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Gemeinderat, 27. Sitzung vom 23.04.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 6

 

Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

(01330/2003-GSV, P 28) Plan Nr 7460: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Preleuthnersteig, Pacassistraße, Genéegasse, Dovskygasse, Würzburggasse, Linienzug 1-2, Elisabethallee, Montecuccoliplatz, Elisabethallee, Klimtgasse (Bezirksgrenze) und Fasangartengasse im 13. Bezirk, KatG Lainz und Speising sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien für Teile dieses Plangebiets. (Beilage Nr 122/03)

 

Berichterstatter: GR Karlheinz Hora

 

(01249/2003-GSV, P 30) Das Vorhaben Errichtung eines Betriebsgebäudes der MA 33 mit Gesamtkosten in der Höhe von 4 368 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in Höhe von 1 801 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8160/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Günther Reiter

 

(00704/2003-GSV, P 32) Für die Weiterführung des Projekts 1, 3 und 4, Schwarzenbergplatz im Verwaltungsjahr 2003 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/6121 unter der neu zu eröffnenden Post 298 zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/6121 Post 002 zu decken ist.

 

Berichterstatter: GR Günther Reiter

 

(01269/2003-GSV, P 33) Das Vorhaben 21/22, Siebeckstraße/Dückegasse von Anton-Sattler-Gasse bis Donaustadtstraße einschließlich des Um- bzw Neubaus der Verkehrslichtsignalanlagen, Verkehrsleiteinrichtungen, der öffentlichen Beleuchtung sowie des Grünverbaus mit Gesamtkosten in der Höhe von 9 736 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag von insgesamt 3 600 000 EUR ist auf

Haushaltsstelle	EUR
1/6103/002/213/101	2 300 000
1/6103/002/213/601	200 000
1/6103/050/912/418	12 000
1/6103/050/922/418	50 000
1/6103/050/932/418	638 000
1/6103/050/933/310	300 000
1/6121/002/730	100 000

bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in Höhe von 6 136 000 EUR ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Günther Reiter

 

(01438/2003-GSV, P 34) Der Abschluss des als Entwurf vorgelegten Vorvertrags (Übereinkommen) für den Ankauf der Liegenschaften EZ 132, 217, 380, 408, 462, 465 und 1142, KatG 01660 Kagran, im Ausmaß von ca 10 240 m² zu einem Kaufpreis von 768 000 EUR sowie die Unterfertigung eines zu gleichen Bedingungen zu erstellenden, verbücherungsfähigen Kaufvertrags und dessen grundbücherliche Durchführung, wird genehmigt.

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(01202/2003-GSV, P 36) Plan Nr 7548: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Arbeiterstrandbadstraße, Linienzug 1-5 und Donauturmstraße (Bezirksgrenze) im 22. Bezirk, KatG Kaisermühlen. (Beilage Nr 124/03)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(01234/2003-GSV, P 37) Plan Nr 7433: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Weingartenallee (Linienzug 1-2) und Linienzug 2-7 im 22. Bezirk, KatG Süßenbrunn. (Beilage Nr 125/03)

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

(01112/2003-GSV, P 49) Plan Nr 7464: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Hernalser Hauptstraße, Ortliebgasse, Bezirksgrenze (Ottakringer Straße, Johann-Nepomuk-Berger-Platz, Rosensteingasse, Lorenz-Bayer-Platz) und Rosensteingasse im 17. Bezirk, KatG Hernals. (Beilage Nr 120/03)

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

(01348/2003-GKU, P 17) Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice in der Höhe von 1 613 355 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 vorzunehmen.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Dr Michael LUDWIG und Mag Marie Ringler.)

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

(01351/2003-GKU, P 21) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste in der Höhe von 806 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 vorzunehmen.

 

(Redner: Die GRe Dr Andreas Salcher und Mag Gerald Ebinger.)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(01352/2003-GKU, P 23) Dem Architekturzentrum Wien wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 1 162 730 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu bedecken ist.

 

(PGL/01902/2003/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend Förderung des Designstandortes in Wien, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Dr Andreas Salcher und Gerda Themel.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

(01519/2003-GKU, P 24) Die Subvention für das Jahr 2003 an das Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst, in der Höhe von 84 700 EUR wird

 

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