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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 30.01.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 10

 

2003 in der Höhe von 73 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00099/2003-GKU, P 38) Die Subvention an den Verein "Gesellschaft bildender Künstler Österreichs, Künstlerhaus" in der Höhe von 363 000 EUR für Veranstaltungen, Betrieb und Personal im Jahr 2003 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(00102/2003-GKU, P 40) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2003 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in der Höhe von 7 994 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(00105/2003-GKU, P 41) Die Subvention für das Jahr 2003 an den Wiener Tourismusverband in der Höhe von 5 414 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 in Höhe von 4 806 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/3819/757 in Höhe von 608 000 EUR gegeben.

 

(00119/2003-GKU, P 42) Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen in "Neue Medien" im Jahr 2003 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 73 000 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2003 gegeben.

 

(00122/2003-GKU, P 45) Der Österreichischen Akademie der Wissenschaften wird für die Förderung ihrer Tätigkeit im Jahr 2003, insbesondere zur Unterstützung der Projekte "Österreichisches Biographisches Lexikon 1815–1950" (5 700 EUR), "Erstellung Wien-spezifischer Teile eines elektronischen Textkorpus zur Sprache und Literatur des 19. und 20. Jahrhunderts (Austrian Academy Corpus – AAC" (75 000 EUR), "Zeitschriftenauswertung für die Datenbank zur österreichischen Musik/Österreichisches Musiklexikon" (23 300 EUR) und die wissenschaftliche Editionsarbeit im Rahmen der Herausgabe der Neuen Schubert Ausgabe im Jahr 2003 (11 000 EUR) eine Subvention in der Höhe von insgesamt 115 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00123/2003-GKU, P 46) Für die Vergabe von Stipendien für die Durchführung von Projekten an in Wien ansässige Akademikerinnen und Akademiker in der Höhe von je maximal 3 650 EUR werden laut Magistratsbericht Gesamtausgaben in der Höhe von 36 500 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00125/2003-GKU, P 47) Dem Fonds der Stadt Wien für innovative interdisziplinäre Krebsforschung wird für das Dotationserfordernis im Jahr 2003 ein Betrag in der Höhe von 109 010 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00108/2003-GKU, P 48) Dem Theaterverein Gruppe 80 wird im Jahr 2003 für die teilweise Abdeckung der Mehrkosten eine Zusatzsubvention in der Höhe von 15 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2003 gegeben.

 

(05550/2002-GGS, P 49) Das Vorhaben "Zusammenlegung der Rettungsstationen Hernals und SAN 17" mit Gesamtkosten in der Höhe von netto 3 263 000 EUR, brutto 3 915 000 EUR wird genehmigt. Für Bedeckung des Erfordernisses ist nach Maßgabe der budgetären Mittel in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00141/2003-GSV, P 50) Dem Subventionsnehmer Regional Consulting Ziviltechniker Ges.m.b.H., 5, Schlossgasse 11 werden für die Jahre 2003 und 2004 nachstehende Subventionen gewährt:

2003	147 000 EUR
2004	173 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in der Höhe von 147 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0311/728, 891, 132 und 332 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(00112/2003-GSV, P 54) Strukturplan Aspanggründe - strategisches städtebauliches Leitbild (Beilage Nr 104/03).

 

(05706/2002-GGU, P 58) Die Subvention an die Energieverwertungsagentur in der Höhe von 31 100 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(00047/2003-GWS, P 59) Der Verkauf der Grundstücke 859 und 860 aus der EZ 840, KatG Donaufeld, an Herrn Franz Windholz wird zu den im Bericht der MA 69 vom 27. Dezember 2002, Zl MA 69-2-T-21/208/01, angeführten Bedingungen genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(05482/2002-GWS, P 60) Der Verkauf der Grundstücke 3581/8, ./9, ./16, EZ 4772, sowie einer Teilfläche des Grundstücks 3314/7, EZ 4750 öG, alle KatG Ottakring, an Martha Frosch zu den im Bericht der MA 69 vom 2. Dezember 2002, Zl MA 69-1-T-16/30/94, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(05666/2002-GWS, P 61) Der Verkauf des Grundstücks Nr 686/5 inneliegend EZ 774 des Grundbuchs der KatG Dornbach, an Frau Brigitte und Herrn Günter Gruber zu den im Bericht der MA 69 vom 16. Dezember 2002, Zl MA 69-1-T-17/26/02, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(05639/2002-GWS, P 62) Das Projekt 1, Rathaus, Hof 6 - Errichtung eines Archivs für die MA 9 mit einem Kostenerfordernis in der Höhe von 3 337 000 EUR (netto zuzüglich nicht abziehbarer Vorsteuer)(brutto 3 687 000 EUR) wird genehmigt. Die erste Baurate in der Höhe von 750 000 EUR ist im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/0293/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Krediterfordernisses in der Höhe von 2 587 000 EUR ist im Voranschlag der folgenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(00082/2003-GFW, P 63) Die Bereitstellung eines Betrags von insgesamt 1 091 000 EUR für die im Rahmen der "Gemeinsamen Kreditaktion" im Jahre 2003 zu gewährenden Betriebsmittel- und Investitionskredite durch die Stadt Wien wird sachlich genehmigt und erfolgt nur unter der Voraussetzung, dass auch die Wiener Wirtschaftskammer gleich hohe Beträge leistet. Der Magistrat wird ermächtigt, die für die

 

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