«  1 

 

Landtag, 17. Sitzung vom 29.06.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 67 von 67

 

handelt werden, und wie verhält sich auch das Personal richtig? Denn eines muss man schon sagen: Was passiert, wenn solche Themen aufkommen? - Es passiert auf der einen Seite natürlich viel Verunsicherung bei den Patientinnen und Patienten, und auf der anderen Seite ist es natürlich auch immer sehr, sehr heikel, weil wir viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in dem Bereich haben, die grandios arbeiten und dann in so einer Situation auch angepatzt werden.

 

Deswegen sind solche evidenzbasierten Handlungsanleitungen sicher der richtige Weg, um da einen gemeinsamen standardisierten Weg miteinander zu gehen. Und wenn dann sozusagen nicht nach diesem Standard vorgegangen wird und es wird beanstandet, dann, denke ich, wird es eine Empfehlung geben. Anhand dieser Empfehlung muss man noch besser werden. Ich denke, diese Handlungsanleitungen sind gut - die sind jetzt gerade erst einmal im Juni beschlossen worden -, aber ich verwehre mich sicher nicht, dass wir Dinge immer noch besser machen und noch besser ausführen.

 

Kinder- und Jugendpsychiatrie ist mir auch sehr wichtig, und weil ich von der WPPA mit diesem Thema konfrontiert wurde: Ich war auf allen Stationen, KFJ, das fehlt mir noch, und habe dort mit den zuständigen Ärztinnen und Ärzten und auch mit dem Pflegepersonal gesprochen.

 

Was wir machen, ist, dass wir in Hietzing den Pavillon 1 in der Sanierung fertig machen und im AKH ein ganz neues Gebäude, welches Ende 2018 fertig sein wird. Das heißt, wir haben jetzt schon noch eine gewisse Zeit, die wir gemeinsam bewältigen müssen und in der wir schauen müssen, dass wir hohe Standards hinbekommen. Aber mir ist natürlich die Situation bewusst, und ich sage es auch: Ja, diese Situation ist eine sehr, sehr kritische, und deswegen ist es umso wichtiger, dass wir schnell vorankommen und auch tatsächlich das Angebot so setzen können, wie wir es setzen möchten.

 

Wir haben gerade erst 25 Jahre WPPA gefeiert, wir haben die Historie, die Entstehungsgeschichte noch einmal miteinander reflektiert und müssen sagen, die WPPA ist eine ganz wichtige Institution für die Wienerinnen und Wiener. Sie ist sehr, sehr hilfreich, wenn Menschen mit ihren Problemen oder Anliegen die WPPA konfrontieren, aber nicht nur das, sie geht auch wirklich sehr individuell auf die Menschen, auf ihre Probleme ein und nimmt deren Sorgen sehr ernst. Sie geht dann natürlich auf die nächste Ebene der Verantwortung und macht uns darauf aufmerksam, dass es hier und dort Missstände gibt, die natürlich entsprechend auszuräumen sind. Dafür braucht es ein gutes Team, das an all diesen Fällen konsequent arbeitet und auch organisatorisch sehr gut aufgestellt ist.

 

Ich möchte dich bitten, dass du den Dank an dein Team weitergibst, der Bericht ist sehr differenziert, sehr gut aufgebaut, und ich denke, mit all diesen Empfehlungen kann man wirklich gut arbeiten. Das werden wir auch tun, in den nächsten fünf Jahren gemeinsam.

 

Deswegen geht mein Dank nicht nur an dein Team, sondern auch an dich, dass du dich so qualifiziert geschlagen hast. Wir werden auch in den nächsten fünf Jahren dafür sorgen, dass wir weiterhin mit der WPPA ein internationales Vorbild bleiben, dass wir auf unsere WPPA stolz sein können und dass wir gemeinsam noch viel in der Verbesserung, in der Qualität für die Wienerinnen und Wiener erreichen werden. In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung zum Bericht. - Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Präsidentin Veronika Matiasek: Danke, Frau Landesrätin, für das Schlusswort.

 

Wir kommen zur Abstimmung. 16.22.58Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die den vorliegenden Bericht der Wiener Pflege-, Patientinnen- und Patientenanwaltschaft über ihre Tätigkeit im Jahr 2016 zur Kenntnis nehmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle fest, das ist mehrstimmig gegen die Stimmen der FPÖ so beschlossen, mit Stimmen der SPÖ, der GRÜNEN, der ÖVP und der NEOS.

 

Es liegt mir ein Beschlussantrag der ÖVP betreffend Verbesserung der Betriebsabläufe in KAV-Spitälern vor. Es wird die sofortige Abstimmung verlangt. Wer diesem Antrag seine Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe, er ist gegen die Stimmen von SPÖ und GRÜNEN, durch Unterstützung von nicht ausreichender Mehrheit von ÖVP, NEOS und FPÖ abgelehnt.

 

Damit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt.

 

Tag, Stunde und Tagesordnung der nächsten Sitzung werden auf schriftlichem Wege bekannt gegeben.

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf Ihnen allen im Namen von Präsident Kopietz und von Präsident Margulies einen schönen und erholsamen Sommer wünschen.

 

Das möchte ich aber nicht nur den Abgeordneten, sondern vor allem auch den Mitarbeitern des Hauses wünschen, die es möglich gemacht haben, vier lange Tage hier so reibungslos abzuwickeln. Herzlichen Dank und einen schönen Sommer! (Allgemeiner Beifall.)

 

(Schluss um 16:24 Uhr)

 

 

16.24.42

 

«  1