Wiener Landtag
   
  20. Wahlperiode
   
  5. Sitzung vom 31. März 2016
   
   
   
Wörtliches Protokoll
   
   
   Inhaltsverzeichnis
   
   


1.
Entschuldigte Abgeordnete
S. 3



2.
LG - 00577-2016/0001/LAT, P 1:
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die 
Bauordnung für Wien geändert wird
(Beilage Nr. 6/2016)


Abstimmung
S. 3
   

   

   

   (Beginn um 8.45 Uhr.)
   Präsident Prof. Harry Kopietz: Bevor ich zur 5. Sitzung des Landtages einleite, darf ich nicht nur die zahlreich 
erschienenen Medienvertreter herzlich begrüßen, ich darf sie auch bitten, sich wieder in den Hintergrund zu begeben. 
   Meine sehr verehrten Damen und Herren! 
   Damit ist die 5. Sitzung des Wiener Landtages eröffnet.
   Entschuldigt haben sich Frau Abg. Korosec, Herr Abg. Mag. Kowarik und Herr Abg. Maximilian Krauss. Frau Abg. 
Schütz ist bis 10 Uhr entschuldigt. 
   Bevor wir zur Tagesordnung kommen, darf ich noch bekannt geben, dass keine entsprechenden Anfragen, et 
cetera eingelangt sind. 
   So kommen wir gleich zur Postnummer 1. Sie betrifft die zweite Lesung der Vorlage eines Gesetzes, mit der die 
Bauordnung für Wien geändert wird. Berichterstatter hierzu ist Herr Amtsf. StR Dr. Ludwig, der nicht mehr einleiten 
muss. (Allgemeine Heiterkeit.)
   Gemäß § 127 Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung gebe ich der Ordnung halber bekannt, dass bei der zweiten 
Lesung keine Debatte stattfindet und damit auch keine Nebenanträge gestellt werden können. Diese Mitteilung ist 
nicht für die Abgeordneten, diese wissen das natürlich, aber für die Medienvertreter und die Damen und Herren, die 
möglicherweise vor ihren Computern sitzen. 
   Wir kommen damit sofort zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dem Gesetz in zweiter 
Lesung zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit Stimmen der SPÖ und GRÜNEN angenommen 
und so mehrstimmig beschlossen.
   Damit ist die Tagesordnung für diese Sitzung erledigt. Die 6. Sitzung des Wiener Landtages beginnt pünktlich um 
9 Uhr. - Wir sehen uns. 
   
   
   
   (Schluss um 8.47 Uhr.)


   
   
Landtag, 20. WP	31. März 2016	5. Sitzung / 3


Landtag, 20. WP	31. März 2016	5. Sitzung / 3