Gemeinderat, 38. Sitzung vom 24.05.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 58 von 146
Abschließend möchte ich mich noch bei der HOSI Wien und bei den dort ehrenamtlich tätigen Menschen für das ehrenamtliche Engagement bedanken, ohne euer Engagement wäre die Regenbogenparade, die Vienna Pride, nicht möglich. Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei den vielen Community-Organisationen in der Stadt bedanken, bei den Community-Vereinen, die großartige, wichtige Arbeit machen, bei den vielen ehrenamtlichen Menschen, ihr leistet einen enorm wichtigen Beitrag für die Vielfalt in der Stadt. Herzlichen Dank und Happy Pride! (Beifall bei NEOS und SPÖ.)
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächste zu Wort gemeldet ist GRin Berger-Krotsch, ich erteile es ihr.
GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch (SPÖ): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal, auf der Galerie und via Livestream!
Ja, „Pride returns“, nächste Woche ist es so weit, und ich möchte die Gelegenheit nicht verstreichen lassen, kurz zu dem vorliegenden Akt der HOSI Wien zu sprechen. Es sind wichtige kommende Veranstaltungen im Regenbogenmonat, die bevorstehen, mein Kollege Thomas Weber hat sie schon sehr detailliert skizziert. Ich denke aber, gerade auch zu Beginn ist es total wichtig, hier so viel Anerkennung und Wertschätzung den vielen, vielen AktivistInnen und Ehrenamtlichen, vor allem jetzt, da der Akt der HOSI Wien vorliegt, auszusprechen und ihnen entgegenzubringen. Und das möchte ich hiermit tun. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Seit vielen, vielen Wochen und Monaten wird hier die Pride akribisch vorbereitet, wirklich die unterschiedlichsten Veranstaltungen, „side events“, wie du es ja schon richtig erwähnt hast, um ein sichtbares, stolzes, buntes, diverses Zeichen von Wien aus an den Rest der Welt zu senden. Du hast es auch angesprochen, vielen AktivistInnen, aber auch vielen Ehrenamtlichen, die in der HOSI werken und tun, ein großes Dankeschön. Ich freue mich, und ich glaube, auch ganz Wien freut sich auf alles, was da kommen mag.
Gemeinsam stehen wir als Stadt Seite an Seite mit der LGBTIQ-Community, um geballt für mehr Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung, Hass und Hetze aufzutreten. Ich möchte mich auch bei der gesamten Community, bei allen NGOs, Vereinen und Institutionen, Organisationen für diesen kontinuierlichen Einsatz und für die unermüdliche Stärke bedanken, denn es gab sehr viele unschöne Momente, auch in den vergangenen Wochen und Monaten.
Wenn wir daran denken, Angriffe auf und Gewaltaufrufe gegen die LGBTIQ-Community, gegen einzelne Personen, die rasant angestiegen sind, sei es im Netz, aber eben auch auf offener Straße. Die Drag-Kinderbuchlesung in der Villa ist schon gefallen, und als Mariahilferin ist mir doppelt weh, wenn wir da einen Aufmarsch von Fundamentalisten, von Rechten sehen müssen, die sich dort gegen eine Kinderbuchlesung wehren, gegen Personen auftreten und Kinder verstören. (Zwischenruf von GR Mag. Dietbert Kowarik.) Ich war erst letzte Woche bei einer Lesung von Candy Licious, und es war wunderbar, dieses Zusammenspiel von Kindern über die Geschichten, die sie vorgetragen hat. Also keine Angst und keine Aufregung, Kollege Kowarik! (GR Mag. Dietbert Kowarik: Eh keine Aufregung!) Ja, genau, wenn wir gerade bei der FPÖ sind, wir müssen gar nicht weit blicken, in die Villa oder an sonstige Schauplätze, denn wir haben es auch hier mitten im Saal, die Auseinandersetzung, das Auseinanderdividieren. Wir haben hier Sonderlandtage, Dringliche Anfragen, wo auch thematisiert wird, Transvereine vielleicht nicht mehr zu fördern. (GRin Mag. Caroline Hungerländer: Ein Sakrileg, ein Sakrileg!) Wir müssen da gar nicht weit blicken, wir haben das hier mitten im Haus.
Wir stellen uns da vehement dagegen, auch was von Seiten der FPÖ hier kommt, und kämpfen für ein weltoffenes, diverses Wien. Wir sind „ally“ der Community, wenn es darum geht, sich eben solchen Angriffen entgegenzustellen, werden auch die Forderungen, auch sehr speziell im Pride Month, wieder aufgreifen und weiter versuchen, gemeinsam in politische Maßnahmen zu gießen.
Blicken wir nach vorne: Die Veranstaltungen wurden schon skizziert, von Konferenz über Village über Pride-Empfänge, also wirklich viele Möglichkeiten, gemeinsam Seite an Seite mit der LGBTIQ-Community zu marschieren, zu kämpfen, lautstark Forderungen zu proklamieren, und die Krönung am 17. Juni, die Regenbogenparade. „Together we rise“, du hast es schon gesagt, ist das Motto der diesjährigen Vienna Pride. Ich sage, jawohl und schon jetzt: Happy Pride! Bitte um Zustimmung zum vorliegenden Akt. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Womit wir zur Abstimmung über die Postnummer 28 kommen. Wer der Postnummer 28 die Zustimmung erteilen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung von SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNEN, womit die Postnummer gegen die Stimmen von FPÖ und GR Kieslich mehrstimmig angenommen ist.
Ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlung über die Geschäftsstücke 33, 34 und 36 der Tagesordnung, sie betreffen die Genehmigung der Förderrichtlinien Jahresförderung Frauenservice Wien, eine Förderung an den Verein Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not für den Arbeitsbereich Mädchenzentrum *peppa sowie eine Förderung an die Diakonie - Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen. Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall. Ich ersuche die Berichterstatterin GRin Ludwig-Faymann, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Martina Ludwig-Faymann: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist GRin Bakos. Ich erteile es ihr.
GRin Mag. Dolores Bakos, BA (NEOS): Danke, Frau Vorsitzende! Werte Frau Berichterstatterin! Werte Frau Vizebürgermeisterin! Werter Herr Vizebürgermeister! Werte
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