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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 30.11.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 110

 

so firm sind, auf dem Weg in die neue Arbeitswelt nicht verloren gehen. Zu diesem Zweck benötigen wir wesentlich mehr Möglichkeiten, um diese Menschen in den neuen Arbeitsprozess zu integrieren.

 

Der vierte Punkt ist ganz entscheidend aus meiner Sicht: Wir müssen es schaffen, schon bei der Jugend anzusetzen, um die Jugendlichen darauf vorzubereiten, was im Bereich der Digitalisierung und der IT-Infrastruktur auf sie zukommen kann. In diesem Bereich muss die Gesellschaft gemeinsam mit der Wirtschaft einen Schulterschluss schaffen. Wir müssen hier dafür Sorge tragen, dass unsere Schulen, welche IT-Infrastruktur benötigen, diese auch bekommen. Es gibt auch im Bereich des Homeschooling immer noch sehr viel Bedarf an Verbesserungen. Ich bin allerdings sehr zuversichtlich, dass uns das in den nächsten Jahren auch tatsächlich gelingen wird.

 

Bereits 2005 hat Bgm Häupl das Projekt Breitbandstadt Wien ins Leben gerufen. Danach gab es das Projekt „Blizznet“ der Wien Energie. Im Regierungsübereinkommen 2015 gab es ebenfalls ein Kapitel betreffend flächendeckendes Breitband, leider ist bis dato in diesem Bereich aber noch nichts geschehen. Deswegen stellen wir folgenden Antrag: Wir setzen uns für einen zügigen Ausbau des Breitbandnetzes in ganz Wien ein. Dieser soll nachdrücklich und rasch vorangetrieben werden. - Vielen Dank.

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Das waren sieben Minuten Redezeit, somit bleibt eine fraktionelle Restredezeit von sechs Minuten. Als nächster Redner zu Wort gemeldet hat sich Herr GR Hursky. Selbstgewählte Redezeit sieben Minuten. Sie sind am Wort.

 

13.59.05

†GR Christian Hursky (SPÖ)|: Geschätzte Kolleginnen! Geschätzte Kollegen! Frau Stadträtin!

 

Im Rahmen des Kapitels Stadtplanung und Verkehr haben wir immer und so auch heute hochinteressante Diskussionen. Begonnen haben wir mit Diskussionen zum Thema Stadtstraße und zum Thema Lobau-Tunnel. - Ich bin 60, und mir persönlich könnten eigentlich diese zwei Straßen völlig wurscht sein. Ich habe von diesen Straßen nichts. Oder doch?

 

Die Geschichte ist natürlich so: Wenn ich heute ein Problem auf der A23 habe, die die tatsächliche Autobahn ist und nicht die Verlängerung der S1, die mehr oder minder eine Schnellstraße unter der Lobau ist, dann haben wir auch Auswirkungen in den anderen Bezirken. Wenn wir heute auf der Tangente stehen, dann stehe ich am Verteilerkreis, dann stehe ich letztendlich im Bereich der Bitterlichstraße, ich stehe am Gürtel, ich stehe auf der Erdberger Lände, das heißt, ich stehe in ganz Wien mit Mehrverkehr. Und dieser Mehrverkehr wird unabhängig davon, ob wir es wollen oder nicht wollen, auf uns zukommen. Der polnischen Industrie ist es nämlich vollkommen egal, ob wir den Tunnel bauen oder nicht, die schicken uns die Autos mit dem polnischen LKW, mit dem litauischen LKW aus dem polnischen Wirtschaftsraum über die A23, über die Tangente nach Triest und nach Koper, um dort die Sachen weiter zu verschiffen. Das ist in Wahrheit die Realität, von der wir bei diesen Projekten reden.

 

Und wenn wir von dem Wirtschaftsraum diesbezüglich auch noch reden, dann können wir erwarten, dass wir bis 2050 ein ungefähr um 40 Prozent verstärktes Güteraufkommen haben werden. Und das wird sich auch dort bewegen, egal, ob wir dort mit einem Wasserstoff-LKW fahren, mit einem Diesel-LKW oder sonst etwas. Und wir haben auch nicht die Alternativen, dass es in diesen Bereichen entsprechende Bahnanschlüsse gibt. Da müsste man auch im Wirtschaftsraum an der tschechisch-polnischen Grenze entsprechende Güterterminals bauen, man müsste neue Bahninfrastruktur bauen. Das alles gibt es nicht, und, geschätzte Damen und Herren, dieser Verkehr wird schließlich und endlich über die A23 fahren. Deshalb ist es mir eigentlich nicht wurscht, ob diese Projekte gebaut werden.

 

Das Gleiche gilt für die Stadtstraße. Ja, wir brauchen sie, nicht, weil ich sie persönlich brauche, mir könnte die Stadtstraße wurscht sein, die zwei oder drei Mal im Jahr, die ich im 22. Bezirk dort drüben fahre, na, das werde ich noch aushalten, das wird nicht mein großes Problem sein. Aber wenn ich dort auf Grund der UVP keine Wohnungen mehr bauen kann, werden wir andere Probleme haben, das heißt, die gleiche Anzahl an Leuten wird in irgendeiner Form in das Wiener Umland abwandern. Und ich möchte Ihnen nur einen kleinen Zahlenvergleich einmal geben. Nehmen wir einmal den Bezirk Mödling her: Dort haben wir 363 Einwohner auf den Quadratkilometer, während wir bei einem fertig ausgebauten Stadtteil Aspern ungefähr 8.300 BewohnerInnen auf den Quadratkilometer haben. Und was glauben Sie, welchen Teil wir letztendlich klimaschonender, umweltfreundlicher mit dem Gesamtverkehr letztendlich mit dieser Stadtstraße auch beackern können. Wenn die Leute rauswandern, haben sie mehr Verkehr, haben sie mehr Straßen. Und das ist nämlich genau dieses Problem, das wir beachten müssen. Das heißt, mir ist es nicht wurscht, auch mit meinen 60 Jahren, wenn wir diese Sachen nicht mehr bauen. Nein, es betrifft eigentlich in Wahrheit dann die Zukunft unserer jungen Menschen in dieser Stadt, die dann gewisse Dinge nicht mehr haben würden. Und dafür trage ich heute als 60-Jähriger Mitverantwortung.

 

Kommen wir daher auch zur Verantwortung für zukünftige Projekte, die wir haben. Die MA 21A, die ja auch für den Südraum in Wien zuständig ist, bereitet in diesem Fall auch Rothneusiedl vor. Eines der nächsten großen Stadtentwicklungsgebiete, das heute schon relativ gut angeschlossen ist mit der S1 im Süden, wo die zukünftigen U-Bahn-Trassen gebaut werden, wo wir bereits heute auch als Favoritner mit den Menschen direkt in Kontakt sind. Es gibt auch kleinere Projekte, die diese Abteilung macht, zum Beispiel das neue Stadtteilmanagement, das sich rund um den St. Marxer Friedhof abspielen soll. Auch da kann man noch einige Entwicklungen machen, und es ist sicher eine sehr spannende Sache, was man rund um den Friedhof macht, wo unser Mozart liegt.

 

Wichtig sind auch die Dinge, die die MA 18 für die Zukunft macht. Wir haben heute schon sehr viel über

 

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