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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 23.11.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 6

 

4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 8 und des NEOS Rathausklubs 11:

 

(PGL - 03454-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Vorverlegung der Dimmung bei städtischen Beleuchtungskörpern von 23 auf 22 Uhr.

 

(PGL - 03455-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Verwerfung des Architekturwettbewerbsverfahrens betreffend die Neuerrichtung eines Bürogebäudes der MA 48 in Wien-Hernals.

 

(PGL - 03499-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend die Auflösung des Pachtvertrages des Restaurant Cobenzl.

 

(PGL - 03528-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Schwarz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen betreffend Kindergartenfördersumpf.

 

(PGL - 03529-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Mag. Manfred Juraczka an den Bürgermeister, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Unterstützung der Stadt Wien von türkisch bzw. islamisch geprägten Vereinen II.

 

(PGL - 03680-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Wolfgang Ulm und GRin Sabine Schwarz an den Bürgermeister, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales, den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung, die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend städtische "Ordnungskräfte" (© Bürgermeister Häupl).

 

(PGL - 03681-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Wolfgang Ulm und GRin Sabine Schwarz an den Bürgermeister sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Liegenschaftsverkäufe/Immobilienmanagement der Stadt Wien.

 

(PGL - 03779-2016/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen betreffend Ausgaben des KAV für Beratungsleistungen, Rechtsdienstleistungen und Prüfungskosten II.

 

(PGL - 03500-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Kampagne "Fahr Fair!" der Wiener Linien.

 

(PGL - 03535-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Vergabe von Turnsälen in Schulen der Stadt Wien an gemeinnützige Sportvereine.

 

(PGL - 03536-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen betreffend Monatskarte der Wiener Linien für Asylwerber_innen.

 

(PGL - 03545-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Freistellungen nach § 58 Dienstordnung.

 

(PGL - 03546-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Informationsmaßnahmen zum Wahlkartentausch bei der Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt.

 

(PGL - 03629-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Öffentlichkeitsarbeit der MA 54 2015.

 

(PGL - 03630-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Parkregelungen für Privatfahrzeuge von Magistratsbediensteten.

 

(PGL - 03631-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend diverse Infocenter für den U-Bahn-Bau.

 

(PGL - 03655-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Verfahren im Bereich Einwanderung und Staatsbürgerschaft der MA 35.

 

(PGL - 03656-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GR Markus Ornig, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport betreffend Vermietung von Sportstätten durch die MA 51.

 

(PGL - 03736-2016/0001 - KNE/GF) Anfrage von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend 48er Tandler.

 

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