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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 102 von 110

 

Übrigen mit Standing Ovations bedacht wurden, schwerlich übertreffbar waren. – So steht es jedenfalls in der „New York Times“.

 

Nun noch ein mir wichtiges Wort an die Kollegin Meyer: Ich weiß nicht, ob ich Sie richtig verstanden habe. Ich hoffe nicht! Aber wenn Sie hier einen Philosophen oder Schriftsteller mit den Worten zitiert haben, dass „die Intellektuellen arrogant“ seien, dann würde ich Sie sehr bitten, auch über Folgendes nachzudenken: Ich verstehe diese da offensichtlich durchscheinende Feindlichkeit gegenüber der Intellektualität bei Ihnen im Gesamten. Wir hatten das schon ein paar Mal. Ich würde mich da eher vorsichtig äußern, denn ich glaube, es steht Ihnen nicht gut an, zu behaupten – was immer Sie unter Intellektuellen verstehen –, dass Menschen, die nachdenken, zweifeln und sich Gedanken machen, auf Grund dessen allein schon arrogant sind. – Ich denke, mit dieser Behauptung stellen Sie sich selbst kein sehr gutes Zeugnis aus! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Meine Damen und Herren! Nun noch ein kurzes Wort zu Wissenschaft und Forschung: Diese Stadt ist nach Berlin der bedeutendste Forschungs- und Wissenschaftsstandort. Diese Stadt hat es auch in den vergangenen zwei Jahrzehnten unternommen, ihr Verhältnis zu den Universitäten, zu den Hochschulen, inzwischen auch zu den Fachhochschulen und zur Akademie der Wissenschaften grundlegend neu zu definieren. Und das wird von der Scientific Community in dieser Stadt auch anerkannt. Das wird auch von den Studierenden in dieser Stadt anerkannt.

 

Die Stadt tut sehr viel für ihre Universitäten. Ich möchte Ihnen den ganzen Katalog jetzt nicht aufzählen. Aber auch hier geht es darum, dass wir mit den Universitäten und den Forschungseinrichtungen in einen Dialog eintreten, und das tun wir auch. Das tun vom Bürgermeister abwärts alle, die wir auf unterschiedliche Art und Weise mit Wissenschaft und Forschung befasst sind.

 

Und die Ergebnisse lassen sich auch sehen. Sie werden niemanden im Universitätsbereich treffen, der nicht sagt, ja, diese Stadt unterstützt das, was die Universitäten tun, sei es, indem wir die Grundsteuer nachlassen, sei es, indem wir eigene Fonds einrichten, sei es, indem wir Partnerschaften mit der Akademie der Wissenschaften und mit einzelnen Instituten eingehen, sei es, indem wir einfach zuhören und uns auch gemeinsam Aktivitäten überlegen, wie wir Wissenschaft und Forschung in dieser Stadt unterstützen können.

 

Ich glaube daher, dass Wien ein sehr guter Partner ist, was den Wissenschaftsstandort anbelangt. – Ich möchte es damit eigentlich auch schon bewenden lassen. Ich glaube, dass das, was wir uns in vielen Einzelbereichen betreffend Wissenschaft und Forschung auch für die Zukunft vorgenommen haben, einen ganz wichtigen Weg beschreiten lässt.

 

Meine Damen und Herren! Ich möchte schließen.

 

Ich möchte mich jetzt noch herzlich sowohl bei den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Magistratsabteilungen als auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Büro bedanken. Beide, sowohl die Abteilungen als auch mein Büro, leisten oftmals sehr weit über die bezahlten Stunden hinaus hervorragende Arbeit, und das sollte auch ein herzliches Dankeschön von unserer Seite zumindest einmal im Jahr auch an dieser Stelle hervorrufen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.) Das verdient auch wirklich Applaus! Ich danke sehr.

 

Ich bedanke mich auch beim Koalitionspartner für die konstruktive Zusammenarbeit und bin sicher, dass wir in den nächsten Jahren weiter sowohl für die Kultur als auch für die Wissenschaft in dieser Stadt einen sehr guten Weg einschlagen werden.

 

In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung zu diesem Budget. – Danke sehr. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Ich erkläre die Debatte zum Voranschlagsentwurf für das Jahr 2012 und zum Gebührenprüfungsantrag, das sind die Postnummern 1 und 2 der Tagesordnung, für geschlossen. Die Berichterstatterin, Frau Vizebürgermeisterin Mag Brauner, hat das Schlusswort.

 

20.31.10

†Berichterstatterin VBgmin Mag Renate Brauner|: Sehr gehrte Damen und Herren! Einen schönen guten Abend auch von meiner Seite!

 

Zwei Mal im Jahr versuche ich, mich über alle Fraktionsgrenzen hinweg beliebt zu machen und nicht eine zweistündige Abschlussrede zu halten.

 

Vielmehr beschränke ich mich darauf, zunächst im Sinne der Stadtverfassung darauf hinzuweisen, dass gemäß § 86 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien der Voranschlagsentwurf 2012 in der Zeit vom 9. November bis einschließlich 16. November dieses Jahres zur öffentlichen Einsicht aufgelegen ist. Ich darf Sie informieren, dass vom Recht der Einsichtnahme kein Mitglied unserer Gemeinde Gebrauch gemacht hat und logischerweise deswegen auch keine Stellungnahme abgegeben wurde.

 

Es bleibt mir daher nur mehr, Ihnen für die ausführliche Diskussion der letzten zwei Tage zu danken.

 

Nunmehr möchte ich den formellen Antrag auf Zustimmung zu den Anträgen auf den Seiten XIX bis XXII im Voranschlagsentwurf 2012 stellen. – Herzlichen Dank an Sie alle. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Ich unterbreche die Sitzung für die Beratung der Fraktionen für 15 Minuten.

 

(Die Sitzung wird von 20.32 bis 20.50 Uhr unterbrochen.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen!

 

Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf. Ich bitte, die Plätze einzunehmen, damit wir die Abstimmungen relativ konzentriert durchführen können.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung,20.50.59 und zwar zuerst über die Postnummer 1 der Tagesordnung. Das ist der Entwurf des Voranschlags der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2012. Ein Gegen- oder Abänderungsantrag zum Voranschlagsentwurf wurde nicht eingebracht. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die

 

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