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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 96 von 110

 

Filmclubs“.

 

Nun gilt es eben noch, in diesem und im nächsten Jahr die finanzielle Zukunft sicherzustellen; und ich glaube, das sollte klappen – angesichts des sehr erfolgreichen ersten Jahres dieser Initiative.

 

Frau Kollegin Leeb hat angesprochen, dass wir im Wissenschaftsbereich nichts weiterbringen. Ich möchte da nicht lange herumreden, nur ein paar Zahlen, Daten, Fakten: 43 Prozent der österreichischen Forschungsausgaben werden in Wien und von Wien ausgegeben, 150 Millionen EUR von Wien für die Forschungsförderung, 163 000 Studierende in Wien, 34 000 ForscherInnen in unseren Forschungseinrichtungen. Wir bekommen eine neue WU mit 90 000 m² für 25 000 StudentInnen. Die Forschungsquote liegt in Wien bei 3,2 Prozent, das ist weit über dem EU- beziehungsweise Barcelona-Ziel. Wien wird ständig mit Wissen durchflutet – das ist dem Stadtrat so wichtig, und ich stehe vollkommen dahinter –, zum Beispiel mit unseren Wiener Vorlesungen oder mit Kriterien für Forschungsförderungen.

 

Jetzt komme ich auch schon zu meinem letzten Punkt, nämlich zur Musik. Das ist meiner Meinung nach der wichtigste Punkt, weil Wien eigentlich immer schon, traditionellerweise europa- und weltweit die Musikstadt war, und sie ist immer noch Musikstadt von Weltrang. Die Verantwortung von uns KulturpolitikerInnen besteht meines Erachtens darin, die Qualität der Musikstadt Wien auch in Zukunft zu erhalten und auszubauen. Mit anderen Worten, Geschichte verpflichtet, in der Gegenwart Maßnahmen zu setzten, damit die Zukunft genauso gut klingt wie die Vergangenheit.

 

Da geht es ganz konkret nicht nur um politische Maßnahmen, sondern auch um eine ganz neue Wertschätzung den Wiener Musikerinnen und Musikern gegenüber. Wo und wie auch immer sie wirken, ob auf der Straße als StraßenmusikerInnen, als SchlagzeugerInnen im Proberaum, als ProgrammiererInnen in den eigenen vier Wänden oder als BratschistInnen in einem Konzerthaus, sie alle sind Teil eines Ganzen, das sich Musikstadt Wien nennt. Und wir von der Politik haben sie zu unterstützen: von ihrer frühkindlichen Ausbildung an über Proben und Auftrittsmöglichkeiten, Tourförderung, genügend Airplay im Radio bis zur sozialen Absicherung als Musikerinnen und Musiker.

 

Ich weiß, dass vieles davon Bundesmaterie ist. Das darf aber trotzdem kein Grund sein, in dieser Hinsicht nicht wesentliche Anstrengungen zu unternehmen, denn es steht nicht mehr oder weniger auf dem Spiel als der Ruf der Musikstadt Wien. Da ist nicht nur, wie es Kollege Dworak gesagt hat, die Regierungskoalition am Wort, sondern natürlich sind auch Sie eingeladen, sich diesbezüglich einzubinden.

 

Ich wollte noch einige konkrete Beispiele bringen, die veranschaulichen, dass wir uns nicht ausruhen, dass Rot-Grün an der ständigen Weiterentwicklung der Musikstadt Wien arbeitet und den Musikstandort Wien weiterhin absichern möchte; aber angesichts der vorgeschrittenen Zeit erwähne ich stichwortartig nur drei wichtige und über die Grenzen dieses Landes bekannte Festivals, nämlich Wien Modern, das Popfest Wien am Karlsplatz, sowie, ganz neu, Waves Vienna. Diese Festivals begeistern Hunderttausende, vorwiegend junge Menschen. Ich bin zum Beispiel sehr froh, dass Wien Modern heuer eine zusätzliche Förderung von 30 000 EUR bekommt. Das ist nicht selbstverständlich. Übrigens: Es ist auch nicht selbstverständlich, dass wir nächstes Jahr mehr Geld für Kultur haben werden als noch letztes Jahr.

 

Damit komme ich auch schon zu meinem Dank, nämlich an die verantwortlichen BeamtInnen, an die MitarbeiterInnen der Magistratsabteilungen und vor allem an den Kulturstadtrat sowie auch an unsere Koalitionspartner und im Speziellen an Klaus Werner-Lobo für die gute Zusammenarbeit!

 

Budgetpolitik funktioniert vor allem in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, in Krisenzeiten, wie elektrischer Strom: Sie geht immer den Weg des geringsten Widerstandes. In Wien ist das aber anders, und ich danke all jenen, die dafür sorgen, dass der Weg des geringsten Widerstandes nicht über die Kultur läuft. In diesem Sinne wünsche ich noch einen schönen Abend. Ich persönlich kann diesem Budgetentwurf reinen Gewissens zustimmen und würde Sie auch darum bitten, sich das zu überlegen. – Danke sehr. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Meyer. Ich erteile es ihr.

 

19.50.30

†GRin Uta Meyer (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren! Das heutige Thema ist mir sehr ernst. Es ist die rot-grüne Kulturpolitik – ein spannendes Thema für Leute, die sich gerne mit kleinen, unscheinbaren Dingen befassen. Aber je länger man sich mit dem Thema befasst, desto deutlicher wird der Befund. Es gibt viel, ja viel zu viel, rote Kulturpolitik in Wien! Dafür sind Sie, Herr Stadtrat, zum Ritter für Kunst und Literatur geschlagen worden. Ich erlaube mir, Ihnen zu gratulieren.

 

Es springt aber einen noch die rote Hegemonie aus jenen Ecken und Ritzen an, wo es etwas zu verteilen gibt. Noch immer gibt es ihn, den alten sozialistischen Verschwendungssaurier, während rundherum die Meteoriten des Neokapitalismus einschlagen. Grüne Kulturpolitik hingegen ist das Schweigen im Walde. Grüne Kulturpolitik ist ein kultureller wie politischer Rohrkrepierer. Grüne Kulturpolitik ist Naschmarktpolitik, also Multikulti-Ideologie, die mit etwas Folklore bedacht wird. Kurzum: Grüne Kulturpolitik ist ein empirisch leerer Begriff, ein urbaner Mythos, ein Bassenagerücht. Wo es viel Platz gäbe, grüne Ideen aus Oppositionszeiten umzusetzen, herrscht heute betretene Stille und geistige Verlorenheit. Auch auf diesem Feld zeigt sich, dass die GRÜNEN in den Schoß zurückgekrochen sind, der sie einst gebar, nämlich in den Schoß der sozialistischen Mutterpartei. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Wie sollte man Ihre Profillosigkeit sonst deuten, meine Damen und Herren? Sie verraten sogar ihr Konzept der Integration. Was Sie keinem Zuwanderer zumuten, ist heute ihr tägliches politisches Brot, die

 

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