«  1 

 

Gemeinderat, 6. Sitzung vom 31.03.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 7

 

(Redner: GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

18. (00908-2011/0001-GIF; MA 57, P 1) Die Förderung an den Verein Kolping Österreich für den Arbeitsbereich "Multikulturelle Wohngemeinschaft" in der Höhe von 36 580 EUR für das Jahr 2011 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(Redner: GR Gerhard Haslinger.)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

19. (00957-2011/0001-GIF; MA 17, P 6) Die Subvention an den Verein Wiener Jugendzentren in der Höhe von 47 403 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 01444-2011/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Barbara Novak und GR David Ellensohn betreffend die Aufforderung an die österreichische Bundesregierung, das Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert wird (RV 1074 BlgNR 24. GP), sowie das Bundesgesetz, mit dem die Strafprozess-ordnung 1975 und das Sicherheitspolizeigesetz geändert werden (RV 1075 BlgNR 24. GP), zur "Vorratsdatenspeicherung" zurückzuziehen, wird angenommen.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Barbara Novak, GR Dipl-Ing Roman Stiftner und GR Dipl-Ing Martin Margulies.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

20. (00958-2011/0001-GIF; MA 17, P 7) Die Subvention an den Verein "living books" in der Höhe von 16 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

21. Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl hält einen Nachruf auf die am 31. März 2011 verstorbene Claudia Heill, Sportlerin und Sportbotschafterin der Stadt Wien.

 

(Schluss um 19.52 Uhr.)

 

«  1