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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 14.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 91

 

die richtigen Informationen geben, denn ohne Informationen werden und können wir auch nichts tun. So züchten Sie sich halt mehr Oppositionspolitik. Aber es liegt ganz an Ihnen, wie Sie in Zukunft mit dem Kultur- und Wissenschaftsressort umgehen. Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Eisenstein und ich erteile es ihm.

 

13.52.21

†GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich spreche zum Budget im Engeren. Die allgemeine Budgetkürzung im Voranschlag 2011 verbunden mit einer Kürzung der Investitionen und einem Absenken der Ausgaben der Gemeinde betrifft auch das Kulturbudget und ich beziehe mich jetzt ausschließlich auf den Budgetansatz Kunst, Kultur, Kultus, wo die reale Kürzung gegenüber dem Voranschlag 2010 immerhin 7 Prozent beträgt. Dabei ist aus diesem Voranschlag 2011 natürlich erkennbar, dass die Förderung der darstellenden Kunst immer weiter zurückgeht, dass die Einnahmen und Ausgaben für Museen niedriger angesetzt sind, die Ausgaben um 1,5 Prozent. Dass auch die Altstadterhaltung und Ortsbildpflege ein deutliches Minus aufweisen, was natürlich nicht zuletzt an einer sinkenden Zahlung an Private aus dem Kulturförderungsbeitrag liegt. Dass die kulturelle Jugendbetreuung sinkt und dass sich auch die Sammelpost der sonstigen kulturellen Maßnahmen mit um 5 Millionen EUR weniger zu Buche schlägt, während die Einnahmen in diesem Bereich um immerhin 100 000 EUR steigen. Sogar die Wiener Festwochen werden billiger werden müssen, was sich hoffentlich, und ich darf das hier so ausdrücken, nicht in einer Absenkung auch der Qualität der Darbietungen äußern wird.

 

Demgegenüber werden die Ausgaben aus dem Kulturförderungsbeitrag insgesamt von 24,2 auf 27,2 Millionen EUR deutlich steigen, besonders für Transferleistungen an Private, aber jetzt nicht Personen, sondern Organisationen.

 

Ebenso steigen werden die Ausgaben für Denkmalpflege und Förderung von Schrifttum und Sprache. Die Ausgaben für Musiklehrveranstaltungen werden auch steigen, aber nur um 1 Prozent, während die Einnahmen um 13 Prozent höher budgetiert sind als im Vorjahr. Und die Filmförderung wird deutlich erhöht um 9 Prozent.

 

So, meine sehr geehrten Damen und Herren, das sind sozusagen die Grundsätze dieses Budgetansatzes Kunst, Kultur und Kultus im Voranschlag 2011.

 

Dieses Budget lässt zwei Dinge vermissen: durchgehende Innovationen und Impulse für 2011 und den nötigen Tiefgang, denn das Budget selber, so wie es vorliegt, ist ziemlich wenig aussagekräftig und doch eher oberflächlich.

 

Während des Rechnungsjahres 2011 wird es daher zahlreiche Überschreitungen geben müssen, Überschreitungen einzelner Budgetposten. Und da das so ist, stellt sich schon, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Stadtrat, die Frage nach der Budgetwahrheit dieses Budgets, eine Budgetwahrheit, die wir erst beim Rechnungsabschluss für 2011 erkennen werden. Dass dieser Budgetansatz eben so nicht halten wird, ist sicher und ist auch klar und kann daher nicht einmal als eine grobe Orientierung brauchbar sein und wird deshalb von meiner Fraktion auch deutlich abgelehnt werden.

 

Ich werde jetzt drei Punkte aus diesem Budgetansatz herausgreifen. Auf Grund meiner - ein Wortspiel - jetzt angegriffenen Stimme werde ich das kurz machen und sie nicht damit langweilen.

 

Der erste sind die Musikschulen. Da ich aus zuverlässiger Quelle weiß, dass es dazu noch eine Wortmeldung gibt, nur zwei Sätze. Sie werden immer noch zu wenig gefördert. Die Musikschulensituation ist nämlich nach wie vor wenig erfreulich für eine Stadt, die sich gerne als Weltstadt der Musik schlechthin darstellt. Es ist immer noch schwierig für die Bewerberinnen und Bewerber, einen Platz in einer Musikschule zu finden und, meine Damen und Herren, die budgetierte einprozentige Steigerung im Voranschlag 2011 wird diesem Manko auch nicht wirklich abhelfen, auch wenn der Anteil während des Rechnungsjahres eventuell noch erhöht wird.

 

Zweitens: Filmförderung, etwas, worüber wir relativ selten hier sprechen und ich meine jetzt Filmförderung und nicht Ausgaben für Kinos oder Förderungen für Kinos. Filmförderung ist immerhin einer der Plusposten in diesem Budget und ist auch so zu begrüßen. Und damit es nicht heißt, die Opposition macht alles schlecht: Nein, sehr geehrter Herr Stadtrat, ich bin hier voll auf Ihrer Linie und voll damit einverstanden. Man kann immer noch mehr fordern, aber mit diesen plus 9 Prozent bin ich im Großen und Ganzen sehr zufrieden. Ich erwarte aber, meine Damen und Herren, dass hier auch österreichische Filme gefördert werden, wobei die Betonung auf österreichisch liegt. Und ich meine hier nicht Filme einer seichten Unterhaltung oder Sitcoms oder das Pendant, Gegenstück, zur Trivialliteratur, sondern ich meine hier durchaus etwas anspruchsvollere österreichische Filme, denn der anspruchsvollere österreichische Film ist leider in einem ziemlich beklagenswerten Zustand. Nach wie vor ein Zustand, der an eine griechische Tragödie erinnert, hätte ich jetzt bald gesagt, aber man würde mir dann unterstellen, das wäre ein Seitenhieb auf die neue Frau Vizebürgermeisterin. Nehmen Sie es halt als Metapher.

 

Österreichische Filme werden vom Publikum leider so gut wie nicht angenommen. Das wissen wir alle. Und auch hochgelobte Produktionen, auch Produktionen, die in diesem Hause schon sehr dramatisch gewürdigt wurden, die als österreichisch ausgegeben wurden, waren eigentlich halt keine österreichischen, und ich verwende jetzt absichtlich das Wort Erzeugnisse.

 

Denken Sie bitte an den wirklich weltberühmten Film „Die Fälscher“ von Stefan Ruzowitzky, uraufgeführt, wie Sie alle wissen, Berlinale 2007. Das war keine österreichische Produktion. Das war eine österreichisch-deutsche Produktion 50 zu 50.

 

Denken Sie an den wirklich berühmten Film „Das weiße Band“ von Michael Haneke, einem gebürtigen Münchner, wie wir alle wissen, der das Privileg hat, hier

 

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