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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 14.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 91

 

ist nur nicht so einfach, wie es klingt. Da ist ein leeres Lokal, da kann doch jetzt ein Kulturschaffender rein und der macht dort was und dann belebt er sozusagen die Geschäftsstraße. Das leerstehende Lokal gehört in den meisten Fällen einem privaten Hauseigentümer, der es nicht hergeben will. Oder es gehört zum Beispiel einem privaten Hauseigentümer, es ist aber gar nicht frei, so wie es ausschaut, sondern da ist ein Lagerraum hinten, der genutzt wird. Also es ist das Thema jetzt nicht ganz neu, das Sie jetzt aufgebracht haben, aber es ist ein schwieriges Thema und es ist nicht einfach umzusetzen. Das wird in den nächsten Jahren ein ganz ein wesentliches Thema sein, weil wir es auch für sehr wichtig halten.

 

Ich finde, das sind ganz spannende Projekte, auf die ich mich sehr freue, die gut sind für die Stadt, die gut sind für die Kulturschaffenden in dieser Stadt. Das sind die gemeinsamen Wege, die die rot-grüne Kulturpolitik gehen wird. Und in Anlehnung an frühere Zeiten lade ich Sie durchaus ein, ein Stück des Weges gemeinsam zu gehen. Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Ich teile mit, dass sich der Herr GR Mag Werner-Lobo krankheitshalber für den Rest der Sitzung entschuldigen lässt.

 

Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich die Frau GRin Leeb gemeldet. Ich erteile ihr das Wort. Die Redezeit beträgt drei Minuten.

 

13.37.09

†GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Es wird nicht so lange dauern.

 

Liebe Frau Kollegin Straubinger! Ich finde es wirklich rührend, dass Sie sich um meine Wortwahl, die ich hier im Gemeinderat verwende, so bemühen. Ich habe den Herrn Kollegen Woller als Vasall bezeichnet. Mir ist nicht bekannt, dass es sich dabei um ein Schimpfwort handelt. Vielmehr handelt es sich da um einen Herrn, der als Gefolgsmann im Dienste eines anderen steht. Und ein Knappe, als Knappe hab ich den Kollegen Lobo bezeichnet, ist ein junger Mann, ein Edelknabe, der bei einem Ritter das Handwerk lernt. Ich denke, diese beiden Worte sind durchwegs diesem Hause adäquat. Meine Erwartung an Sie wäre allerdings, dass zumindest die Kultur der Sprache hier bekannt ist. Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Ing Mag Dworak und ich erteile es ihm.

 

13.38.11

†GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Das Lob von meiner Kollegin kann ich nur weitergeben. Wir reden von Vasallen und von Knappen. Der Herr Stadtrat hat offensichtlich ein mittelalterliches Heer.

 

Aber zuerst zur Frau Kollegin Straubinger. Film und Kino. Die Filmschaffenden haben es selber geschaffen, trotz der Förderung von Wien. Und erst dann, als die Oscars gekommen sind, hat bekanntlicherweise der Herr Stadtrat, der ist mir gerade entglitten, die Förderungen aufgestockt. Bei der Kinoförderung waren wir sehr lästig, nachdem die Stadt Wien 775 000 EUR auf 300 000 gekürzt hatte und dann wurde sie gnadenweise auf 400 000 aufgestockt. Aber das ist nur ein kleiner Ausflug zum Thema Film und Kino. Die Vienna Film Commission, das wissen wir wahrscheinlich genauso, haben wir erstmalig hier an dieser Stelle gefordert. Mit einem Budget von netto 213 Millionen EUR, und hier habe ich den Bereich der Fremdenverkehrsförderung bereits abgezogen, bekanntlicherweise wird der Fremdenverkehr großteils durch die Fremdenverkehrsabgabe gegenfinanziert. Damit hat das Kulturbudget der Stadt Wien weniger als 2 Prozent Anteil am Budget und das, meine Damen und Herren, ist das kleinste Ressort und es sind, wenn sich die Stadt Wien immer rühmt, eine Weltstadt zu sein, eine kulturelle Weltstadt, gerade einmal 1,8 Prozent eines Budgets von, ich glaube, 11,6 Milliarden, ein verdammt erbärmlicher, niedriger Betrag.

 

Aber das ist eine Sache, wie man sich selber präsentiert.

 

Sie wissen alle, dass das Budget langjährig verplant ist. Rund 50 Millionen EUR gehen für die Wien Holding drauf, darunter die großen Brocken, wir haben heute schon darüber gesprochen, wie die Vereinigten Bühnen, das Mozarthaus, das Jüdische Museum und das Haus der Musik.

 

Zu den Vereinigten Bühnen steht im rot-grünen Koalitionspapier, dass der Betrieb angemessen und ressortübergreifend finanziert werden wird. Die oftmalige Ablehnung der gesamten Opposition, an vorderster Stelle hier die grüne Opposition, ist offenbar vergessen und fröhlich wird ohne Evaluierung festgeschrieben und weiterfinanziert.

 

14 Millionen EUR für die Wiener Symphoniker, wobei der Verein 50 Millionen EUR Schulden hat. Offenbar wird dem Rechnungsabschluss der Wiener Symphoniker nur mehr ein eingeschränkter Prüfungsvermerk von den Buchprüfern erteilt. Die Sanierung der Rechtskonstruktion der Wiener Symphoniker ist dringend durchzuführen. Im rot-grünen Koalitionspapier findet sich, meine Damen und Herren, kein Wort darüber. Die von uns immer wieder geforderte GmbH-Lösung muss endlich umgesetzt werden. In Zukunft muss das Problem der Quersubventionierung gelöst werden und die kostenlosen Dienste, die die Symphoniker beispielsweise eben für das Theater an der Wien leisten, müssen endlich bezahlt werden.

 

Aber da kommen wir auch zu den großen Posten von 21,8 Millionen EUR allein nur für das Theater an der Wien. Dazu stellen meine Kollegin und ich einen Beschlussantrag, der lautet:

 

„Der amtsführende Stadtrat für Kultur und Wissenschaft möge einen mittelfristigen Finanzierungs- und Sanierungsplans des Vereins Wiener Symphoniker erstellen, der eine nachhaltige Sicherung dieses Orchesters gewährleistet, und diesen den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft zur Kenntnis bringen.“ (Beifall bei der ÖVP.)

 

11 Millionen für die Wiener Festwochen, ohne die Zukunft der Musiksparte geklärt zu haben. Mit der Neuausschreibung des Geschäftsführers - Luc Bondy beendet seinen Vertrag 2013 – sollte eine Neupositionierung der Wiener Festwochen möglich sein. Als Anregung möchte ich auf eine für alle Wiener und Wienerinnen

 

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