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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 24.11.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 71 von 101

 

was ihre Bedeutung und öffentliche Aufmerksamkeit anbelangt, nämlich das Programm für diese Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften.

 

Wir haben die Bezirkskultur neu gestaltet und geordnet, es ist das Museum auf Abruf geschaffen worden, und vieles andere mehr.

 

Ich erwähne das nur beispielhaft, weil ich doch glaube, dass bei aller Kritik, für die ich großes Verständnis habe und über die wir im Detail auch in den Ausschüssen und hier im Gemeinderat immer diskutieren können und sollen, man nicht übersehen sollte, dass die Kulturpolitik der Stadt Wien auf Grund auch eines Bekenntnisses, eines grundsätzlichen Bekenntnisses der Stadt zu einer öffentlichen Förderung der Kultur, neue Initiativen gesetzt hat und sehr viel Neues bewirkt hat, was es bis zu diesem Zeitpunkt vor acht Jahren nicht gegeben hat.

 

Meine Damen und Herren, ja, ich bekenne mich auch zu einer, ich habe das ja auch schon gesagt, grundsätzlichen Debatte und auch zu einem Bekenntnis zum Wien Museum. Ich halte das für eine entscheidende, für eine ganz interessante, für eine ganz wichtige Debatte auch für Wien, die sich definitiv nicht damit abhandeln lässt, wann das gesagt wurde, ob ein Wahltermin in Nähe ist oder nicht, sondern hier geht es darum, dass man die Grundlagen schafft, dass man in eine durchaus auch öffentliche Diskussion eintritt, was ein Museum des 21. Jahrhunderts in einer Stadt können muss, welchen Anforderungen es genügen muss, was es für neue Entwicklungen auf dem Gebiet international gibt. Und in diesem Diskussionsprozess, in diesem Meinungsbildungsprozess, in dieser Basis und Grundfindung, wie ein solches Museum überhaupt beschaffen sein soll, befinden wir uns. Wir werden das sehr gründlich machen, wir werden das mit aller gebotenen Sorgfalt, auch mit dem Sachverstand und in der Diskussion mit Experten machen, ich werde mich aber hüten und angesichts der Bedeutung des Projektes auch versuchen, das nicht, in der Tat nicht, zu einem Wahlkampf-Gag verkommen zu lassen, nämlich von Seiten der Opposition. Ich weiß, wahrscheinlich hätten Sie das gerne, aber umgekehrt, ich lade Sie herzlich ein zu einem konstruktiven Dialog darüber, zu einer Diskussion, wie ein solches Museum des 21. Jahrhunderts für die Stadt beschaffen sein kann.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, insgesamt, und auch das möchte ich grundsätzlich sagen, geht es der Wiener Kulturpolitik um Qualität, geht es der Wiener Kulturpolitik darum, Qualität der Kunst zu fördern, es geht vornehmlich und hauptsächlich darum, Kunst zu ermöglichen, denn das ist die Hauptaufgabe von Politik. Es geht darum, ein offenes Klima zu schaffen und ich halte das für essentiell und ja, wenn sie mir diesen polemischen Ausflug gestatten, wenn vorher auf die schwarz-blaue Bundesregierung verwiesen wurde, so kann ich mich nur zu gut daran erinnern, dass damals sehr wohl Subventionsmittel eingesetzt wurden als Druckmittel, als Zensur. Als Zensur, um jene zu beeinflussen und vielleicht auch mundtot zu machen, die sich kritisch geäußert haben. Also, so absonderlich ist das nicht, so weit weg ist das nicht, und so selbstverständlich, dass es ein offenes Klima in einer Stadt für die Kulturschaffenden, für die Kulturinteressierten und eine offene Auseinandersetzung gibt, ist es keineswegs, aber ich glaube, dass wir in den vergangenen Jahren bewiesen haben, dass das in Wien nicht nur selbstverständlich stattfinden kann, sondern dass es letztendlich auch gut für diese Stadt ist, wenn sie offene Auseinandersetzungen nicht nur zulässt, sondern auch fördert.

 

Ja, wir wollen das Publikum im Zugang und in der Ermöglichung der Teilhabe an den verschiedensten Initiativen unterstützen. Einige Stichwörter dazu habe ich Ihnen gegeben, wir wollen Zugang ermöglichen und ja, es ist für diese Stadt auch wichtig, dass sie sich international behauptet, dass das, was hier kulturell, künstlerisch, wissenschaftlich passiert, auch in einem internationalen, nicht nur in einem europäischen, sondern auch in einem internationalen Kontext steht, beachtet wird und ja, - auch wenn die Grünen dabei gähnen - auch deshalb ist es eine kleine, schöne und wichtige Auszeichnung, dass Wien in der Lebensqualität immer wieder an den vordersten Stellen liegt.

 

Meine Damen und Herren, die Grundvoraussetzungen für all das, was ich hier versucht habe zu skizzieren, schafft dieses Budget. Es ist ein wiederum gesteigertes Kulturbudget. Einmal mehr kann ich darauf verweisen, dass es das höchste Kulturbudget ist, das die Stadt Wien jemals hatte und ja, mit diesem Geld wird sehr, sehr viel Kreatives geschaffen, was der Stadt Wien nicht nur Anerkennung bei den Bewohnerinnen und Bewohnern, bei den Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch international verschafft und Wien damit zu einer der ganz großen Kulturzentren der Welt macht, jedenfalls in der Bedeutung größer als es seine Einwohnerzahl eigentlich vermuten ließe.

 

Die Grundvoraussetzungen schaffen aber auch die Arbeit, die Kompetenz und das ungeheure Engagement all jener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der verschiedenen Magistratsabteilungen meiner Geschäftsgruppe. Ich bedanke mich sehr herzlich dafür und einmal mehr glaube ich, ist das eine gute Gelegenheit, danke schön zu sagen für das große Engagement, für das Herz, das alle von Ihnen bei der Sache haben. Und ja, ich glaube, es ist schon auch wichtig, Herr GR Wolf, wenn Sie jemanden in der Öffentlichkeit versuchen bloßzustellen, in dem Sie ihm etwas unterstellen, was er nicht ist, denn weder Parteimitgliedschaft noch Freunderlwirtschaft hat in der Besetzung des Festivals Wien Modern eine Rolle gespielt und eigentlich kann ich da nur das französische Diktum anwenden, „Honni soit qui mal y pense.“, frei übersetzt, dass der Schelm so ist, wie er denkt. Wenn man schon versucht, das alles in der Öffentlichkeit über eine Privatperson abzuhandeln, so ist das unfair, weil der Matthias Losek ist kein Politiker, der kann sich auch nicht wehren, und wenn Sie ihn aus Ihrer Zeitung zitieren, dann sollten Sie ihn zumindest richtig zitieren, oder aber Sie wissen es besser und kennen den Namen auch besser. Denn wenn man jemanden in der Öffentlichkeit versucht herunterzumachen, dann muss man auch wenigstens die korrekten Daten sagen. Ich kann Ihnen in

 

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