«  1  »

 

Gemeinderat, 43. Sitzung vom 29.01.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 70

 

Ich möchte Sie auch bitten, sich zu vergewissern und sich bewusst zu werden, für wie viele Arbeitsplätze Josef Sopper mit all seinen Initiativen, Konzerten, Kulturprogrammen und so weiter gesorgt hat, wie viel Publikum er in Wien glücklich gemacht hat und für wie viele Kulturprogramme er gesorgt hat. All das steht in einem extrem wichtigen Zusammenhang zur Stadt Wien und zu den Menschen, die hier leben und die sein kulturelles Programm sehr wohl wahrnehmen.

 

Auch wenn es Ihnen, Frau Ringler, ganz persönlich nicht gefallen sollte, es gibt Massen an Publikum, die ins Planet Music pilgern und sich dort ein kulturelles Programm geben, dies sehr gerne geben und sehr gerne Eintritt zahlen.

 

Zu der Behauptung, dass jetzt angeblich wesentlich mehr Geld investiert wird: Auch das gehört zu dieser ganz personalisierten Propaganda gegen Josef Sopper. Sie verwenden hier ganz bewusst Zahlen und vermischen etwas, zählen Summen zusammen, die überhaupt nicht zusammengezählt werden können, weil es unterschiedliche Initiativen sind, unterschiedliche Programme. Tatsache ist, dass die Szene Wien jetzt wesentlich weniger öffentliches Geld erhalten wird als früher, Tatsache ist, dass in der Szene Wien jetzt wesentlich mehr passiert und Tatsache ist, dass auch wesentlich mehr an Vielfalt geboten wird. Ich erinnere nur daran, dass in der Szene Wien jetzt zum Beispiel eine ganze Kabarettszene aufgebaut ist, in einem Wiener Stadtgebiet, das für Kabarett bisher absolut nicht bekannt war. Die Menschen in Simmering und Umland freuen sich sehr wohl darüber, dass in der Szene Wien jetzt auch wieder Kabarett geboten wird.

 

Die Szene Wien und die Initiativen von Josef Sopper, und ich sage es hier ganz bewusst, sind erfolgreich, gehören unterstützt und werden von der Wiener Bevölkerung angenommen. Sie sind vielfältig, sie sind multikulturell und anspruchsvoll und trotzdem massentauglich und - das ist mir natürlich als verantwortlicher oder als mitverantwortlicher Politiker in dieser Stadt wichtig - auch budgeteffizient.

 

Dass in der Szene Wien erfolgreich gewirtschaftet wird und erfolgreich programmiert wird, das können auch Sie nicht absprechen und ich hoffe, dass nächstes Jahr diese Diskussion nicht wieder von vorne anfängt, denn es ist eine ganz klar personalisierte Kampagne gegen einen Kulturmacher in dieser Stadt. Stellen Sie diese durchsichtige Kampagne endlich ein, geben Sie zu und sehen Sie ein, dass das Programm funktioniert und dass es der Szene so gut wie noch nie geht. Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)

 

In der Aufregung habe ich ganz vergessen, dass wir noch einen Einwand zum ÖVP-Antrag haben. Diesen werden wir ablehnen und ich möchte ganz kurz sagen, warum: Auch hier wurde mit falschen Zahlen operiert und ich möchte bitten, wenn wir schon eine konstruktive und ehrliche Debatte führen, dann sollten wir uns auch auf fundierte Zahlen und Fakten berufen. In den Bundesländern werden von Ihnen vor allem immer wieder Musikinstitute herangezogen, die mit der Musikschule der Stadt Wien natürlich überhaupt nicht vergleichbar sind. Ein Musikverein am Land ist absolut nicht das Gleiche wie eine Musikschule in der Stadt, das wird aber von Ihnen ganz bewusst zusammengemengt, und das gehört sich natürlich überhaupt nicht.

 

In Wien sorgen das Konservatorium Wien, die Musikschulen, die Kindersingschulen in Wien und die Volkshochschulen für ein hervorragendes Musikangebot und für einen guten Musikunterricht. Und nicht nur deswegen, sondern auch, weil der Akt eigentlich in eine ganz andere Geschäftsgruppe fällt, werden wir diesen Antrag ablehnen. Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat auf das Schlusswort verzichtet.

 

Wir kommen daher zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die der Postnummer 24 die Zustimmung geben, um ein Zeichen mit der Hand. - Wird von FPÖ und SPÖ unterstützt und ist damit ausreichend unterstützt.

 

Zur Postnummer 24 liegt mir auch ein Beschluss- und Resolutionsantrag der ÖVP vor betreffend Ausbau des Wiener Musikschulwesens. In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung beantragt. - Wer diesem Antrag zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Wird von SPÖ nicht unterstützt und ist damit nicht ausreichend unterstützt.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 27. Wer der Postnummer 27 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Wird von ÖVP, FPÖ und SPÖ unterstützt und ist damit ausreichend unterstützt.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 26 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Floigl, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Veronika Floigl: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung zum vorliegenden Akt.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Jung, ich erteile es ihm.

 

GR Mag Wolfgang Jung (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Zur Verhandlung steht, wie schon einige Male heute, ein Subventionspunkt, bei dem man sehr daran zweifeln kann, ob er notwendig ist, und vor allem gerade in diesen Zeiten notwendig ist, wo wir Gelder dringender in anderen Bereichen brauchen würden. Ich erinnere an das, was Kollegin Matiasek gesagt hat.

 

Es geht hier um die Kulturzeitschrift „k2“, viermal im Jahr erscheinend, die Gesamtkosten belaufen sich um die 960 000 EUR, wir zahlen ungefähr 182 000 dafür als Zuschuss der Stadt Wien. Die Frage ist wirklich, ob wir eine weitere Programmzeitschrift brauchen. Es gibt jede Woche in den Zeitungen Unmengen von Möglichkeiten,

 

«  1  »