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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 26.11.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 13 von 46

 

Ich gehe ja davon aus, dass Sie den Bericht auch gelesen haben - er ist ja wirklich ganz spannend, auch als Abendlektüre. (Heiterkeit bei Bgm Dr Michael Häupl sowie bei Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der SPÖ.) – Nun, das ist so wie ein Krimi, den man im Bett liest. - Und wenn man ihn liest, dann merkt man schon ein ziemliches Missverhältnis zwischen den positiven Punkten, die Sie gerade auch angesprochen haben, und der massiven Kritik. Das Kontrollamt ist ja ohnedies immer sehr sensibel, aber ich habe bisher keinen Kontrollamtsbericht gelesen, wo so oft drinnen stand: „ist Anlass zu Kritik", „es gab zu bemängeln" et cetera. - Ist Ihnen dieses Missverhältnis beim Lesen des Kontrollamtsberichtes auch aufgefallen?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Bürgermeister.

 

Bgm Dr Michael Häupl: Sehr geehrter Herr Gemeinderat! Zunächst einmal darf ich Ihnen versichern, dass auf meinem Nachtkastl andere Bücher liegen und ich vor dem Einschlafen eine andere Lektüre bevorzuge. Ich bin zwar gestern von Herrn GR Jung als ein Nichtliteraturexperte bezeichnet worden - da hat er wahrscheinlich auch recht. Obwohl wir vielleicht einmal auch unsere Literaturerfahrungen austauschen könnten, Herr Gemeinderat! Das wäre sicherlich spannend, könnte ich mir vorstellen, weil Sie mit Sicherheit völlig andere Bücher gelesen haben als ich. Davon bin ich total überzeugt (Heiterkeit bei Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der SPÖ), das ist gar keine Frage.

 

Also, unabhängig davon: Ich habe ihn gelesen - untertags. Und, mein Gott, so ist halt die Rollenaufteilung: Sie stellen die Kritikpunkte in der Öffentlichkeit dar, und Kollege Vettermann bringt jene Punkte, die positiv angesprochen sind. So erfährt die Öffentlichkeit wenigstens alles, was in dem Kontrollamtsbericht drinnen steht! Und wenn es in dieser Rollenverteilung eben so ist, dann soll es so sein.

 

Der Kernpunkt für mich ist: die Konsequenzen, die daraus zu ziehen sind - gar keine Frage. Ich habe immer ein sehr entspanntes Verhältnis zu Kontrolleinrichtungen gehabt - das betrifft genauso den Rechnungshof -, denn ich erachte diese Instrumentarien in Wirklichkeit als eine Hilfe für die Regierenden und stehe nicht in einer Gegnerschaft zu ihnen. Denn natürlich: Wo gearbeitet wird, passieren auch Fehler, und daher machen diese Kontrolleinrichtungen, sei es das Kontrollamt, sei es aber auch der Rechnungshof, auf diese Fehler aufmerksam und machen auch Vorschläge, wie man das entsprechend verbessern kann. - Das ist für mich der entscheidende Punkt.

 

Und der zweite wesentliche Punkt ist jener, den ich im Schlusssatz vorhin gesagt habe: Dass man sehr darauf achten soll - und tunlichst, füge ich hinzu, auch gemeinsam -, dass der Wiener Wurstelprater jenen Erfolg zeitigen kann, der ihm einfach auch entspricht: als eine tolle Einrichtung in der Stadt und auch als ein, würde ich fast sagen, Kulturgut – also unabhängig vom unternehmerischen Teil auch ein Kulturgut dieser Stadt. Und da werden wir uns bemühen müssen, dass wir den entsprechend weiterentwickeln können, denn, noch einmal: Konservieren, Stillstand ist Rückschritt.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. – Die 2. Zusatzfrage wird von Herrn GR Mag Jung gestellt. – Bitte.

 

GR Mag Wolfgang Jung (Klub der Wiener Freiheitlichen): Guten Morgen, Herr Bürgermeister! Nur zur Richtigstellung meiner gestrigen Feststellung: Ich habe gesagt, Sie haben sicher wesentlich mehr Bücher als der niederösterreichische Landeshauptmann gelesen. Ich habe keine Einschränkung bei den Büchern vorgenommen. Und was die Bemerkung betrifft, dass wir unterschiedliche Bücher gelesen haben: Das ist schon wahrscheinlich. (Bgm Dr Michael Häupl: Das sag' ich doch!) Ich weiß aber sicher zwei Bücher oder zwei Schriften, die wir beide kennen: Das eine ist der Karl Marx, und das andere ist die Linzer Pauk- und Ehrenordnung, Herr Bürgermeister! (Bgm Dr Michael Häupl: Ich habe eigentlich gehofft, dass Sie sagen, die Wiener Stadtverfassung! – Aber: auch nicht!) Ja, aber die ist wirklich keine Einschlaflektüre! (Bgm Dr Michael Häupl: Oh, doch! – Heiterkeit bei Bgm Dr Michael Häupl.) – Nein! – Na ja. (GR Christian Oxonitsch, auf GR Mag Wolfgang Jung weisend: Er hat sie wirklich noch nicht gelesen!)

 

Ich komme zurück zur eigentlichen Anfrage, und hier handelt es sich in erster Linie in diesem ganzen Bereich um die Person dieses Herrn Frank und dessen Qualifikation. Wobei ich zur Kenntnis nehme, und zwar mit Freude zur Kenntnis nehme, dass Sie nicht nur gesagt haben, dass es hier Fehler gab, sondern auch, dass aus den Fehlern gelernt wurde - was ja wichtig auch für die Stadt Wien und für das Budget und unser Geld ist.

 

Dieser Herr Frank, dessen Qualifikation ja auch im Kontrollamtsbericht eindeutig angezweifelt wird, der noch kein derartiges Projekt umgesetzt hat und auch in den Projekten, wo er angeblich Kompetenz besitzt, nämlich im Eventmarketing, eher Pleiten gehabt hat, hat in einigen Interviews immer wieder sehr stark ein Naheverhältnis zur Frau Stadträtin betont, das aus für uns unverständlichen Gründen nie wirklich dementiert wurde. Er hat da fast, könnte man sagen, in schnoddriger Art und Weise ein Duzverhältnis und so weiter hineingebracht, was keine gute Optik macht.

 

Er hat auch - und dahin geht meine Frage - sein Naheverhältnis zu Ihnen betont und hat da auch wieder in der gleichen, ihm offenbar eigenen Art und Weise hinsichtlich seines ersten Auftrags, den er bekommen hat, gesagt: „Ich hab' alle ang'haut, auch den Michl, und hab' g'sagt, wenn ihr was habt, dann denkt an mich!“ Und dann hat er das Projekt „Nichts als Luft" und ein anderes bekommen.

 

Meine Frage ist daher jene - und Sie können das ja leicht ausräumen -: Wann haben Sie über die Bewerbung dieses Herrn Frank erfahren, beziehungsweise wann wurden Sie über die Vergabe informiert?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Bürgermeister.

 

Bgm Dr Michael Häupl: Zunächst einmal, Herr Gemeinderat: Wenn all jene, die heute bei den

 

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