Gemeinderat,
38. Sitzung vom 30.10.2008, Wörtliches Protokoll - Seite 3 von 106
(Beginn um 9.01 Uhr.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Meine
sehr geschätzten Kolleginnen und Kollegen!
Es dürfte noch ein bisschen Verspätung bei einzelnen
Mandataren geben, aber ich glaube, die ÖVP ist schon hierher unterwegs.
Ich erkläre die 38. Sitzung des Gemeinderates für
eröffnet.
Entschuldigt für den gesamten Tag ist GR Dr Aigner.
Ich möchte hinzufügen, dass ich die ÖVP bitte, ihm zum Todesfall in seiner
Familie das herzlichste Beileid auszusprechen. – Entschuldigt sind weiters
GR Dipl-Ing Stiftner, GRin Korosec ab 10.30 Uhr, GR Mag Neuhuber ab
15 Uhr und GRin Riha ab 14.30 Uhr. Gleichfalls entschuldigt haben
sich – und das wurde auch in der Präsidialkonferenz so mitgeteilt – VBgmin
Mag Brauner von 11.30 Uhr bis zirka 13.30 Uhr, Amtsf StRin
Frauenberger ab 14 Uhr, Amtsf StR Mailath-Pokorny ab zirka 17 Uhr und
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely ab zirka 12 Uhr. Diese Information
haben alle Klubs rechtzeitig erhalten, und das soll auch insofern in die
Debatten einfließen, als dann nicht kritisiert wird, wenn jemand nicht anwesend
ist.
Gleichzeitig haben wir in der Präsidialkonferenz
besprochen, dass es heute fast während des gesamten Tages, nämlich bis zirka
15 Uhr, im Besprechungszimmer neben dem Gemeinderatssitzungssaal über das
Projekt „Aspern – Die Seestadt Wiens" eine Ausstellung gibt. Auf meine
Bitte hin liegen die Unterlagen, die dafür vorbereitet wurden, schon auf allen
Tischen der Gemeinderäte vor. Es wird zusätzlich zu dieser Ausstellung noch
eine kleine Unterlage geben, die bei der Ausstellung präsentiert und mitgegeben
wird. Ich bitte, davon wirklich reichlich Gebrauch zu machen! Es geht hiebei um
ein Projekt, das von der Größenordnung her flächenmäßig den 7. und 8. Bezirk
abdeckt, und das wird in den nächsten Jahren, wie ich glaube, ein sehr
wichtiges Projekt sein.
Ich bitte Sie, bevor wir zur Fragestunde kommen, sich
von den Plätzen zu erheben. (Alle Gemeinderäte erheben sich von den
Plätzen.)
Freitag der Vorwoche erreichte uns die Mitteilung,
dass unser Altbürgermeister Prof Dr Helmut Zilk verstorben ist. Gestern
hat Bürgermeister und Landeshauptmann Dr Michael Häupl zu Beginn der
Landtagssitzung eine Gedenkrede gehalten. Ich möchte diesen Worten lediglich hinzufügen,
dass Bürgermeister Prof Dr Zilk und sein Wirken in diesem Haus
unvergesslich bleiben werden. Wir danken ihm von ganzem Herzen für seine
besondere Art des Lösens von Anliegen vieler Bürgerinnen und Bürger. Wir danken
ihm für sein unerschütterliches Engagement für Toleranz und gegen Ausgrenzung.
Er hat wesentliche positive Veränderungen in unserer Stadt bewirkt.
Unser Mitgefühl gilt insbesondere auch seiner
Familie. Wir werden ihm ein ehrendes Gedenken bewahren.
(Es folgt eine Trauerminute.)
Ich danke vielmals.
Wir kommen nun zur Fragestunde.
Die 1. Frage (FSP - 04655-2008/0001 - KGR/GM) wurde von Frau GRin
Susanne Jerusalem gestellt und ist an den Herrn Bürgermeister gerichtet. (An
welchen Schulstandorten befinden sich derzeit mobile Klassen?)
Bitte, Herr Bürgermeister.
Bgm Dr Michael Häupl: Sehr geehrte Frau
Gemeinderätin!
Sie kennen die Antwort auf diese Frage. In Wien
sind – wie ich verschiedenen Schriftstücken jetzt entnehmen kann und Sie
wahrscheinlich schon vorher entnehmen konnten – an 35 Standorten
mobile Klassen installiert. Ich kann Ihnen das vorlesen, ich kann Ihnen die
Liste nachher aber auch schriftlich geben. Darin ist taxativ aufgezählt, welche
Schulstandorte das genau sind, insbesondere vom 10. bis zum 23. Bezirk.
Diese mobilen Klassen dienen in allererster Linie
dort, wo es Neubauten oder – noch wichtiger beziehungsweise
bedeutender – beschlossene Schulsanierungen gibt und
Erweiterungsräumlichkeiten insbesondere auch für die Nachmittagsbetreuung
gebraucht werden, der Abdeckung des Spitzenbedarfs beziehungsweise der
Erhaltung der Möglichkeit, dass die Kinder am selben Schulstandort, den sie
gewohnt sind, unterrichtet werden können. Das ist also ganz unbezweifelbar eine
temporäre Angelegenheit, aber auch das wissen Sie.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die
1. Zusatzfrage wird von Frau GRin Jerusalem gestellt. – Bitte.
GRin Susanne Jerusalem (Grüner Klub
im Rathaus): Sie irren, Herr Bürgermeister! Ich kannte die Antwort nicht!
Ich habe diese Anfrage bereits zweimal an die zuständige Stadträtin gestellt
und keine Antwort bekommen. Sie waren also meine letzte Rettung bei dieser
Frage, und ich bin sehr froh, dass ich die Antworten bekomme; schriftlich sind
sie mir natürlich genauso recht wie mündlich.
Ich stelle jetzt gleich auch meine zweite Frage, die
ebenfalls nicht beantwortet wurde – und füge hinzu, dass mir deren
Beantwortung gleichfalls schriftlich so recht wie mündlich ist –: Ich
möchte gerne wissen, seit wann diese mobilen Klassen an den einzelnen
Standorten bereits bestehen.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte,
Herr Bürgermeister.
Bgm Dr Michael Häupl: Das kann ich
Ihnen auswendig nicht sagen, aber wir werden auch noch erheben lassen, seit
wann es diese Klassen gibt und das der Liste mit den 35 Adressen – die ich
Ihnen jetzt vorlesen könnte, was ich uns aber ersparen will – hinzufügen
und Ihnen diese übermitteln.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke.
Die 2. Zusatzfrage wird von Frau GRin Mag Anger-Koch gestellt.
GRin Mag Ines Anger-Koch
(ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Grüß Gott, Herr Bürgermeister! Sie
haben gesagt, dass die Mobilklassen eine temporäre Angelegenheit sind. Temporär
ist allerdings ein relativ dehnbarer Begriff. Mich würde jetzt
interessieren – weil wir dazu auch noch keine schriftlichen Antworten bekommen
haben – wie lange die Mobilklassen jetzt
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