Gemeinderat,
34. Sitzung vom 04.06.2008, Wörtliches Protokoll - Seite 85 von 91
angesehen und alle meine Fraktionsmitglieder gefragt:
Niemand aus der sozialdemokratischen Fraktion selbst hat sich in der Aktuellen
Stunde deshalb aufgeregt. (GRin Barbara Novak: Entschuldigung, da bin ich
gesessen und habe herausgeplärrt!)
Es war jedem klar, dass GRin Gretner über Bauwerke und
Plätze redet, die verschandelt werden, und keinesfalls eine persönliche
Beleidigung gegenüber irgendwelchen Personen ausgesprochen hat. (VBgmin Grete Laska: Bauwerke sind
jetzt Kreaturen?) Da müssten wir in Zukunft auch jeden einzelnen
Versprecher, der Ihrerseits passiert, auf die Goldwaage legen! (Beifall bei
den GRÜNEN.)
Wollen Sie das tatsächlich? Es geht doch stets um den
Sinn, und es war jedem in Ihrer Fraktion in der Aktuellen Stunde klar, was
gemeint war! Und es ist beleidigend und inakzeptabel, Kollegin Gretner diese
Art der persönlichen Beleidigung zu unterstellen. Mehr will ich dazu jetzt
überhaupt nicht sagen. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Anderes ist viel absurder. Wenn ich heute Ihnen und
Kollegin Novak zugehört habe, dann stelle ich fest, dass Sie meinen, dass
wirklich alles in Ordnung ist. (Ruf bei der ÖVP: Wie immer!)
Ich frage Sie: Ist aus Ihrer Sicht wirklich alles in
Ordnung? Ist es wirklich falsch, wenn Kollegin Gretner gesagt hat, die Explore
5D wäre konkursreif? Im Nachhinein muss man jetzt wahrscheinlich tatsächlich
sagen: Es ist falsch! Es wird wahrscheinlich keinen Konkurs geben, weil sich
die Firma dem Konkurs entzieht. Es gibt nur mehr einen Rechtsanwalt, und es ist
gar keine Masse mehr vorhanden, um überhaupt ein Konkursverfahren zu eröffnen.
Ja, es war schlimmer, wir selbst haben die Situation
betreffend die Explore 5D falsch eingeschätzt. Die Situation war schlimmer. Sie
haben nicht die Gelegenheit genutzt, um die kleinen Unternehmer und
Handwerksbetriebe zu beruhigen, indem Sie sagen: Wir wissen, dass Sie noch
offene Rechnungen in einer gewissen Größenordnung haben. – Ich sage jetzt
ganz ehrlich: Ich weiß die Zahl nicht, aber ich gehe davon aus, dass Sie die
Zahl kennen, denn es wäre verantwortungslos, wenn Sie diese zum jetzigen
Zeitpunkt nicht wüssten. (GRin Barbara Novak:
80 Prozent ...!) – Sie haben nicht gesagt: Die Summe X und
die Summe Y stehen nach Kontrolle zur Bedeckung zur Verfügung. Wenn alles in
Ordnung ist, können wir problemlos bezahlen. – Es wurde ja auch gesagt,
dass alles kontrolliert wird.
Deshalb frage ich Sie: Wie viel Geld steht denn noch
zur Bezahlung der offenen Rechnungen zur Verfügung? Reicht das aus? Wissen Sie,
ob genügend Geld zur Bezahlung der offenen Rechnungen zur Verfügung steht?
Das ist natürlich entscheidend, wenn man davon
spricht, ob Projekte fertig sind oder ob das noch eine Baustelle ist. Wir
wissen, dass auch der „Eisvogel" – das eine oder andere Mal auch von
Ihnen als Beispiel hervorgehoben, wie es gehen sollte – in Summe noch
nicht fertig ist. Das Obergeschoß ist noch nicht ausgebaut, aber es fehlen beim
„Eisvogel" auch die Türen. Ich weiß nicht, ob man ein Gebäude als
fertiggestellt betrachten kann, wenn dem Gebäude die Türen fehlen! (VBgmin Grete Laska: Waren Sie gestern
am Abend dort?) Wir haben heute dort angerufen. Das reicht doch! (GR
Günter Kenesei: Er hat es halb fertig gekauft!) Er hat es halb fertig
gekauft und ist für den Innenausbau selbst zuständig.
Ich verstehe den Zwischenruf schon. – Ich will
mich, im Gegensatz zu anderen, über die Architektur gar nicht auslassen. Ich
sehe mich nicht als Architekt. Und die Bezeichnung „Architektur der
Illusion", die Sie geprägt haben, Frau StRin Laska, ist wirklich
grenzgenial! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) „Architektur der Illusion"
– darunter kann man sich echt etwas vorstellen! (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)
Der Ausspruch des Architekten, dessen Name mir jetzt
nicht einfällt, den Sie zitiert haben, ist ja wunderschön! Er hat gesagt: Das
kann man eigentlich nicht bewerten. – Das finde ich gut! Denn auch wir
wissen, dass der Ausspruch: Ich kann etwas nicht bewerten!, meistens besagen
soll: Im Großen und Ganzen ist es schiach. Denn wenn es nicht schiach ist, dann
sagt man: Es ist schön. Dann kann man es plötzlich bewerten. (Beifall bei
den GRÜNEN. – GRin Barbara Novak: Bitte, du fängst jetzt genau so an!)
Nichtsdestoweniger muss es architektonisch ja nicht
wertvoll sein, denn am Anfang war Mongon, und dann ging es weiter, und es war
von Anfang an als Kitschbau gedacht. Und das ist es. Dazu kann man stehen. Aber
wie ich in meinem Zwischenruf schon gesagt habe: 33 oder
32 Millionen EUR sind für Kitsch ein bisschen viel, wenn es in Wien
anderswo fehlt! (Beifall bei den GRÜNEN.)
Hat es wirklich keine anderen Möglichkeiten
gegeben? – Ich kann mich erinnern, dass Kollegin Gretner einen guten
Vorschlag gemacht hat, um den Platz aufzuwerten und wirklich ins Gesamtbild
einzupassen. Was ist mit dem Pratermuseum? Schaffen wir das Pratermuseum! Da
vergammeln Schaustücke im 15. Bezirk. Warum macht man so etwas im Prater
nicht? Das wäre eine Möglichkeit gewesen, aber das geschieht halt nicht!
Ich komme zum Schluss: Mit Zitaten gibt es natürlich
immer wieder Schwierigkeiten. Sie haben dazu zum Teil Stellung genommen, und
ich will mich jetzt nicht länger darüber ereifern, denn das kann natürlich
passieren. Allerdings sind wir ja nicht immer in Ihrer unmittelbaren Umgebung,
und natürlich müssen wir unwidersprochene O-Ton-Zitate zum Teil als gegeben
nehmen, insbesondere wenn sie zum Beispiel auch in Frage gestellt haben, ob die
Riesenradplatz ErrichtungsGesmbH überhaupt einen Vertrag mit der Explore 5D
hat. – Wenn die Riesenrad ErrichtungsGesmbH und Immoconsult gemeinsam
bekannt geben, dass der Vertrag mit der Explore 5D zur Errichtung des Riesenradplatzes
aufgelöst wird, und diese Information aus der Kommunikations- und
Öffentlichkeitsarbeitsstelle der Stadt Wien Marketing kommt, nun, dann müssen
wir doch annehmen, dass es sich um einen gemeinsamen Vertrag gehandelt hat!
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