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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 24.01.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 41 von 95

 

damit das Wort Bahnhof nicht vorkommt, damit auch Sie den Unterschied erkennen. (GR Alfred Hoch: Die Gefahr ist, dass ihr die Leute für blöd verkauft!)

 

Ich darf jetzt fortfahren. Das Thema Bahnhof scheint in dieser Stadt nicht nur beim Hauptbahnhof einzumünden, sondern es geht auch beim Westbahnhof weiter. Ich habe mir die letzten Pressemeldungen angeschaut. Es war ein großer Jubel: „Hauptbahnhof kommt endlich nach Wien!". Ich durfte hier bei meiner letzten Rede dem Kollegen Hoch erklären, was der Unterschied zwischen einem Kopfbahnhof, einem Durchgangsbahnhof, einem Fernbahnhof et cetera ist. Ich werde Ihnen gerne das nächste Mal, damit die Kollegin Puller auch etwas davon hat, vielleicht Musterzüge mitbringen, damit Sie es auch augenscheinlich erkennen, was der Unterschied ist.

 

Und was lese ich da in den diversen Pressemeldungen? Die GRÜNEN sind jetzt dafür, dass die Fernzüge weiterhin am Westbahnhof sind. Sie versuchen einen internationalen Bahnhof zu degradieren, sodass die Leute auf der einen Seite in der Stadt ankommen und auf der anderen Seite weiterfahren. Dazu verbinden sie eine Straßenbahn, eine Buslinie oder soll es auch eine U-Bahn-Linie sein. Also es ist noch immer nicht ganz klar für die vereinigten Oppositionsparteien, was es überhaupt bedeutet, einen Hauptbahnhof in einer Stadt zu haben. Der Gemeinderatsausschuss konnte sich davon überzeugen, wie so ein Bahnhof grundsätzlich ausschaut. Wir haben dazu Berlin gesehen. Das ist ein Drehkreuz für den internationalen Verkehr. Der nationale Verkehr hat andere Bedeutung. Da kommt auch auf den Westbahnhof eine neue Bedeutung zu.

 

Kollege, Sie haben hier gesagt, es ist wichtig, den dementsprechend auszubauen. Dahinter stehen wir auch. Ich habe mir herausgesucht, wann zum Beispiel das Projekt mit den verschiedenen Bauphasen im Arbeitsausschuss der Stadtentwicklungskommission vorgestellt war. Es wurde 2004, und zwar genau am 15. März 2004, in der 41. Sitzung, durch Herrn Dipl-Ing Mackerle im Stadtentwicklungsarbeitsausschuss vorgestellt und diskutiert. Da waren Sie scheinbar überrascht, dass wir schon so weit denken. Dass es jetzt in eine Umsetzungsphase geht, ist ein natürlicher Prozess, der in der Stadtentwicklung und Stadtplanung dementsprechend lange braucht und auch dementsprechend notwendig ist.

 

Erlauben Sie mir, auch auf zwei weitere Stadtentwicklungsgebiete einzugehen: Rothneusiedl, Flugfeld Aspern. Für Sie wird beides in einen gemeinsamen Topf geworfen, umgerührt und zelebriert.

 

Die Wirklichkeit schaut so aus, dass wir beim Flugfeld Aspern bereits einen Masterplan beschlossen haben, dass wir dort in die Detailplanungen gehen, dass dort zum Beispiel die Verlängerung der U2-Nord im heurigen ersten Halbjahr des Stadtentwicklungsplanungsausschusses noch vorgestellt wird, dass dort bereits die Straßenbahnverlängerung vorgestellt wurde. Der Kollege Chorherr hat in seiner Rede hier angeführt, dass es ganz wichtig ist, dass schon bei Begründung dieses neuen Stadtentwicklungsgebietes der öffentliche Verkehr dort eine wesentliche Rolle spielen soll und spielen muss und es daher notwendig ist, neben der U-Bahn auch die Straßenbahnverlängerungen zeitgerecht und sinngerecht dort einzuführen.

 

Anders schaut die Geschichte in Rothneusiedl aus. Der Herr Bürgermeister hat heute schon auf einiges verwiesen. Dass dieses Stadtentwicklungsgebiet notwendig ist, ist, glaube ich, unumstritten. Zwar nicht für jeden, weil manche versuchen, dort eher den Acker, eher die derzeitige Grünsituation beizubehalten und damit den Wohnbau und den Ausbau der Stadtentwicklung wieder einmal zu hemmen. Der Unterschied ist nur, Kollege Hoch, Sie waren bei einer Versammlung im Dezember und ich war bei einer Bürgerversammlung in Favoriten. Wir scheinen dort nicht mitbekommen zu haben, zumindest interpretiere ich das bei Ihnen, was dort der erste Weg war. Der erste Weg war, grundsätzlich die Bevölkerung zu informieren, dass dort eine Stadtentwicklung stattfinden soll, ohne dass fix und fertige Pläne da sind. Jede Skizze, die irgendwo auftaucht, wird sofort genommen, das sei schon Planung. Zu einer Planung gehört mehr. Da muss die Klärung der Grundstücke, die momentan scheinbar in eine astronomische Höhe schnellen, da müssen aber auch der gegenseitige Konsens und die Weiterplanung stattfinden. Dass dort derartige Planungslücken, wie es vielleicht früher üblich war, dass man den öffentlichen Verkehr erst nachrangig hinbringt, nicht gemacht werden, ist auch Tatsache, da die Detailplanung der U1-Verlängerung Süd im Laufen ist. Die MA 18 arbeitet dementsprechend daran und dieses Projekt wird im heurigen Jahr im Stadtentwicklungsarbeitsausschuss entsprechend vorgestellt. Das heißt, wir gehen den Weg öffentlicher Verkehr gleichzeitig mit Stadtplanung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Auch ein Punkt, der hier öfters diskutiert wurde, wo die ersten Fortschritte gegeben sind, der Kollege Chorherr hat es positiv erwähnt und ich bin ihm dankbar - er ist zwar jetzt nicht da, aber richten Sie es ihm aus -, es geht um die Bikecity. Die Bikecity in der Leopoldstadt ist einer der Angelpunkte auf dem neuen Nordbahnhof-Gelände und auf dem ehemaligen Nordbahnhof-Gelände, wo 99 Wohnungen entstehen und wo, mein Kollege Lindenmayr hat heute schon über den Radverkehr gesprochen, die Möglichkeit besteht, gute Verkehrsanbindungen zu machen, damit die Förderung des Verkehrs mit dem Fahrrad dementsprechend entstehen kann. Dort planen wir auch weitere Wettbewerbe.

 

Was ich heute hier bei diesen langen Diskussionen gemerkt habe, ist, dass eigentlich über das Plandokument nicht oder nur sehr wenig gesprochen wurde. Aber auch das Plandokument zeigt, wenn wir ganz genau hinschauen, dass es in unmittelbarer Nähe jener U-Bahn-Endstelle der U2 realisiert werden soll, wo die U2 Ende des Jahres 2010 hin eröffnet werden soll. Das heißt, das, was ich zuerst gemeint habe, dass Stadtentwicklung und öffentlicher Verkehr Hand in Hand weitergehen, ist auch mit diesem Plandokument dokumentiert, was mit den vielen Vorgaben, die gerade in den letzten Jahren im Ausschuss Stadtentwicklung und Verkehr

 

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