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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 02.03.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 10

 

den Jahren 2007 - 2009 für den Ankauf des Peschka Nachlasses durch das Wien Museum mit Gesamtkosten von 5 000 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 1 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3400/775, bedeckt. In den Jahren 2008 und 2009 soll dem Wien Museum eine zusätzliche Dotation in der Höhe von 3 400 000 EUR gewährt werden. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00408-2007/0001-GKU, P 45) Der MA 7 wird für die Durchführung der Aktion "Das engagierte Auge" im Jahr 2007 ein Gesamtbetrag von 18 750 EUR genehmigt. Die Bedeckung des Betrages von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 und des Betrages von 750 EUR auf 728 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(00409-2007/0001-GKU, P 46) Die Subvention an die Fotogalerie Wien im Jahr 2007 für Ausstellungsaktivitäten in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00412-2007/0001-GKU, P 48) Die Subvention an den Kulturverein Alsergrund für das Summer Stage Independent Festival 2007 in der Höhe von 21 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00616-2007/0001-GKU, P 49) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer Tätigkeit im Jahr 2007 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(00617-2007/0001-GKU, P 50) Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(00577-2007/0001-GKU, P 51) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2006 aus dem Erträgnis der Ortstaxe eine Nachtragssubvention in der Höhe von 1 536 650,22 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/7712/757 zu bedecken ist.

 

(00414-2007/0001-GKU, P 54) Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2007 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00420-2007/0001-GKU, P 55) Die Subvention an die Original Wiener Stegreifbühne im Jahr 2007 für die Jahrestätigkeit 2007 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(00308-2007/0001-GSV, P 57) Plan Nr 7094K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Graf-Seilern-Gasse, Edelsinnstraße und Linienzug 1-11 im 12. Bezirk, KatG Hetzendorf (Beilage Nr 106/07)

 

(00190-2007/0001-GSV, P 58) Plan Nr 7731: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Perfektastraße, Eduard-Kittenberger-Gasse, Carlbergergasse und Ostrandstraße im 23. Bezirk, KatG Erlaa, Liesing und Siebenhirten (Beilage Nr 107/07)

 

(00469-2007/0001-GSV, P 63) Das Vorhaben 11, Stadterweiterungsgebiet 11/18.01 – Trinkhausstraße, Hallergasse, Urschenböckstraße mit Gesamtkosten in der Höhe von 548 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr2007 entfallende Betrag in Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00449-2007/0001-GGU, P 68) Die MA 48 wird ermächtigt, mit der Firma OMV Refining & Marketing GmbH, 2, Lassallestraße 3, den vorgelegten Pachtvertrag (Kompostwerk Lobau) mit jährlichen Kosten von 416 657,52 EUR exklusive Umsatzsteuer, wertgesichert mit dem Verbraucherpreisindex 2005 per Stichtag 1. Jänner 2007 (Index = 100) mit Wirksamkeit zum 1. Jänner wertangepasst, entsprechend den Änderungen des allgemeinen österreichischen Verbraucherpreisindex (VPI 2005), abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 416 657,52 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8520/700 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00371-2007/0001-GWS, P 69) Für die Bildung einer Rücklage zwecks Abgeltung von Entschädigungsansprüchen, Beratungsleistungen, Abbrucharbeiten und die Abschreibung offener Forderungen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 2 300 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/8400 unter der neu zu eröffnenden Post 298 - Rücklagen zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/8400/000 zu decken ist.

 

(00544-2007/0001-GWS, P 71) 1) Der Verkauf der Grundstücke Nummern 41/4, 43/1, 66/1 und 198/3, inneliegend EZ 4, KatG Seekopf an Brigitta und Werner Enöckl und

 

2) die Einräumung der Dienstbarkeit der Duldung des Gehens und Fahrens zu Gunsten Brigitta und Werner Enöckl auf dem Grundstück Nr 41/1, EZ 4, KatG Seekopf zu den im Bericht der MA 69 vom 25. Jänner 2007, Zl: MA 69-3-T-24/64/02, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(00551-2007/0001-GWS, P 72) Der Verkauf des Grundstückes 2236/147, in EZ 1044, KatG Leopoldau an die Karl Gotschlich Gesellschaft mbH zu den im Bericht der MA 69 vom 30. Jänner 2007, Zl: MA 69-TV-21/2150/06, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

6. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei Postnummer 70, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 1, 70, 37, 38, 39, 40, 43, 44, 47, 52, 53, 24, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 19, 21, 56, 59, 60, 61, 62, 64, 65, 66, 67, 73, 25, 26, 33, 35, 36 und 27.

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden GRin Inge Zankl beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen mittels Handerheben durchzuführen.

 

7. (00722-2007/0001-MDSALTG, P 1) GR Ing Christian Meidlinger ist als Dienstnehmervertreter aus der Gemeinderätlichen Personalkommission ausgeschieden. Auf Vorschlag der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten wird SRin Mag Astrid Seitinger für diese Funktion gewählt.

 

Amtsführende Stadträtin Mag Sonja Wehsely ist als Mitglied aus dem Vorstand der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien ausgeschieden. Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates wird GRin Gabriele Mörk als Mitglied in den

 

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