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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 15.12.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 16

 

Migration durch Kurzausbildung für 14- bis 16-jährige Mädchen im Waisenhaus Straseni" in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(04922-2006/0001-GIF; P 7) Die Subvention an das Hilfswerk Austria, 1, Ebendorferstraße 6/5, für das Projekt "Femal Centre for Support and Development in Transnistrian Region of Moldova" in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(04924-2006/0001-GIF; P 8) Die Subvention an ADRA Österreich, 9, Nußdorfer Straße 5, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Verbesserung der Wohnsituation für Roma-Familien in Kjustendil/Bulgarien" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(05270-2006/0001-GIF; P 9) Der Beitritt der Stadt Wien zum "Europäischen Forum für urbane Sicherheit" wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(05028-2006/0001-GJS; P 19) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2006 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Verein Babenberger Trophy für die Durchführung der Babenberger Trophy 2007	10 000 EUR
2)	Österreichischer Handballbund für die Bewerbung um die Handball EM 2010	20 000 EUR
3)	ASKÖ-Brigittenau für die Renovierungsarbeiten von vier Kegelbahnen	20 000 EUR
4)	Erster Wiener Ruderclub LIA für den Ausbau und die Sanierung des Vereins-gebäudes	40 000 EUR
5)	Ruderverein STAW für den Zubau zum winterfesten Teil des Bootshauses	20 000 EUR
	Gesamt	110 000 EUR

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 110 000 EUR sind im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 30 000 EUR und 777 mit 80 000 EUR bedeckt.

 

(05030-2006/0001-GJS; P 20) Der Wiener Landessportorganisation werden aus den Sportförderungsmitteln 2006 für die Fachverbands- und Leistungssportförderung und für Fahrtkostenzuschüsse für 2007 300 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 300 000 EUR im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(05036-2006/0001-GJS; P 21) I) Die Tarife für die Sportanlage Hohe Wand Wiese werden wie folgt neu festgesetzt:

 

Mit sofortiger Wirkung beträgt der ganzjährige Tarif

Punkte	Erwachsene	Kinder
50	6 EUR	4 EUR
100	10 EUR	6 EUR
200	18 EUR	10 EUR
300	24 EUR	15 EUR

Preise inklusive 20 % USt

 

Winterbetrieb

 

Kosten pro Fahrt in der Zeit

von 10.00 bis 14.00 Uhr	4 Punkte pro Fahrt
Kosten pro Fahrt in der Zeit von 14.01 bis 21.00 Uhr	8 Punkte pro Fahrt
Skiverleih - Setpreis pro Stunde	20 Punkte pro Stunde
Verleihpreis für Einzelkomponenten pro Stunde	10 Punkte pro Stunde
Sommerrodelbahnbetrieb	25 Punkte pro Fahrt

II) Für die Anmietung der Hohen Wand Wiese und bei gleichzeitiger Sperre des gesamten Liftbetriebes sind

 

a) im Winter pro Stunde 240 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer bzw

 

b) im Sommer pro Stunde 600 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer oder pro Abend (18.00 bis 21.00 Uhr) 1 200 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer zu entrichten.

 

III) Alle Gebühren und Entgelte werden jeweils zum 1. des Folgejahres um jenen Prozentsatz erhöht, der sich auf Grund des VPI 2000 (Ausgangsbasis Oktober 2006) zum jeweiligen Stichtag, erstmalig am 1. Jänner 2008, ergibt.

 

IV) Punkt VIII 1) und 2) des GRB vom 26. April 2002, PrZ 01475/2002-GJS, treten mit sofortiger Wirkung außer Kraft.

 

(05037-2006/0001-GJS; P 22) Die MA 51 wird ermächtigt, mit der Wiener Stadthalle Betriebs- und VeranstaltungsgesmbH alle Vorkehrungen zu treffen, die mit ihr bestehenden Geschäftsführungsverträge betreffend die Sportanlagen in 6, Mollardgasse, 11, Ravelinstraße, 15, Tellgasse und 23, Vorarlberger Allee in rechtlich gebotener Weise bis spätestens 31. Dezember 2007 aufzulösen.

 

(04959-2006/0001-GJS; P 25) Für katholische und evangelische allgemein bildende Pflichtschulerhalter werden Bau- und Investkostenzuschüsse in den für schulische Zwecke genützten Gebäuden in der Höhe von 860 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2101/777 gegeben.

 

(05119-2006/0001-GJS; P 27) Die Subvention an den Verein "Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen" in 15, Hütteldorfer Straße 7‑17, zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2007 in der Höhe von 516 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05118-2006/0001-GJS; P 29) Die Subvention an den Verein wienXtra - ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2007 sowie die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten in 8, Friedrich-Schmidt-Platz 5, für den Verein wienXtra - ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien im Jahr 2007 in der Höhe von insgesamt 6 648 920 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05015-2006/0001-GJS; P 33) Dem Verein der FörderInnen der Modeschule der Stadt Wien werden zur Unterstützung seiner statutarisch festgelegten Tätigkeit für die Jahre 2006 (Rumpfjahr) und 2007 nachstehende Subventionen gewährt:

Zeitraum 7 – 12/2006

4 500 EUR

 

 

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