«  1  »

 

Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 23 von 68

 

bisschen leichtsinnig umgegangen worden ist und dass hier jetzt laufend neue Bedingungen vor Ort gefordert werden und Wien, will es sich nicht blamieren, diese Forderungen halt auch erfüllen muss.

 

Wir sehen in diesem Bereich das Ganze und das heißt, die Europameisterschaft in Wien als wichtigen wirtschaftlichen und auch sportlichen Faktor für nachfolgende Generationen. Und weil wir als politische Fraktion und als Freiheitliche immer das Ganze im Vordergrund sehen und nicht immer nur Teilaspekte, stimmen wir diesem Akt selbstverständlich zu. Es ist schmerzlich, dass dort gerodet wird, aber es ist auf Grund der Bedingungen einsichtig. Vor allem haben uns die maßgeblichen - und das war für uns der ausschlaggebende Punkt der Zustimmung-, die wichtigsten Vertreter der Einsatzkräfte - Rettung, Feuerwehr und Polizei - durchaus überzeugend argumentiert, dass es wichtig ist, hier den Vorplatz des Stadions für etwaige Einsätze freizuhalten. Es ist einsichtig, denn wenn wirklich was passiert und dann in diesem Bereich die Einsatzfahrzeuge nicht vor Ort und raschest vor Ort sein können, dann hätten wir im Nachhinein nicht nur die böse Nachrede, sondern wären auch für die eine oder andere Verletzung oder vielleicht sogar Todesfall verantwortlich und das sollten wir nicht in Kauf nehmen.

 

Ich habe zuerst gesagt, die Freiheitlichen haben immer das Ganze und nicht Teile eines Projekts im Kopf und sehen auch immer das Ganze. Nur die Grüne Fraktion hat offensichtlich - und wenn man die letzten Monate und Jahre Revue passieren lässt und ich erlebe das ja auch schon jahrelang mit, so wird das offensichtlich immer ärger - in Wirklichkeit nie das Ganze, sondern immer nur Teilaspekte als Leitmotiv ihres politischen Handelns und sie akzeptiert das Ganze nicht, was mich bei dieser Fraktion ein bissel wundert, weil das so ist, als ob man einen Tunnelblick hat. Es gibt aber wissenschaftliche Untersuchungen, dass normalerweise Männer den Tunnelblick haben. In der Fraktion der GRÜNEN sind aber 11 Frauen und nur 5 Männer und Frauen sagt man ja nach, dass sie keinen Tunnelblick haben, dass sie einen sehr weiten Blick haben und alles normal übersehen. Offensichtlich ist in dieser Fraktion da irgendwas passiert. Sie sehen nicht das Ganze, sondern nur den Teil.

 

Es ist wie bei einem Puzzlespiel. Das Puzzle wird am Schluss zusammengesetzt und ergibt ein Ganzes. Da gibt es die Mitspieler und jeder versucht, das richtige Puzzle zu finden, einzusetzen und am Schluss das Ganze herauszubekommen. Es kann natürlich so wie in der Politik bei einem Puzzle sein, dass der eine oder andere Mitspieler von diesem Spiel ausgeschlossen wird. Da wird er kein Puzzle einsetzen können, das ist halt so. Aber man schaut sich halt dann das Puzzle fertig an und es gefällt einem oder es gefällt einem nicht.

 

Wenn Sie, meine Damen und Herren von den GRÜNEN, bei diesem Puzzlespiel mitspielen, dann kommt mir das auch immer so vor wie bei kleinen Kindern: Sie verstecken immer ein Puzzle und dann wird das Bild nie fertig. Also das muss man hintan halten, liebe Fraktion, denn das ist kindisch. Sie verstecken dieses Puzzle oder verhindern einen Teilaspekt und dadurch wollen Sie, dass das Gesamtpuzzle, sprich, in dem Fall das Stadion, sprich, in dem Fall die Europameisterschaft 2008, verhindert wird.

 

Aber, meine Damen und Herren, dass Sie das verhindern wollen, das zeigen mir ja die diversen Anträge von Bezirksräten der Grünen Fraktion. Da gibt es ja so skurrile Anträge wie, dass man diese Europameisterschaft absagen soll, weil das eine so frauenfeindliche Veranstaltung ist. Denen dürfte entgangen sein, meine Damen und Herren (Aufregung bei den GRÜNEN.), dass es sehr wohl in Europa, in Nordeuropa, in Skandinavien und Amerika Frauenfußball gibt, der sehr erfolgreich abgehalten wird und heute sehr oft mehr Zuschauer hat als der Männerfußball! Sie wollen diese Veranstaltung offensichtlich mit allen Mitteln verhindern! (Weitere Aufregung bei den GRÜNEN.) Sie haben nicht das Gesamtwohl dieser Stadt im Auge, sondern Ihren Aktionismus, meine Damen und Herren! Um das geht es! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Sie können nicht positiv denken! Sie wollen zerstören oder zumindest ist das Leitbild Ihres politischen Denkens Verhinderung. (Heiterkeit bei StRin Dr Monika Vana.) Dass sich Ihre inhaltlichen Interessen geändert haben, zeigen mir die Rednerlisten der letzten Monate und Jahre: Da spricht bei der Umwelt immer nur der Herr Maresch (Allgemeine Aufregung bei den GRÜNEN.), da spricht sonst niemand mehr. Sonst schicken Sie zwei, drei, bis zu vier Redner hinaus. Ihre Schwerpunkte sind andere geworden! Das merkt man jetzt bei diesen ganzen Aktionen, wo Sie vorgeben, im Umweltbereich tätig zu sein. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)

 

Ihre Zielgruppen und Ihre Interessen haben sich auf Asylanten, Migranten, gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften, Subkulturen, Radlfahrer und alles Mögliche verlagert! (Weitere Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Meine Damen und Herren, nur die Umwelt ist Ihnen kein Anliegen mehr! Wichtig für Sie ist Aktionismus, billiger Stimmenfang, Desorientierung, Desinformation der Bevölkerung (Aufregung bei GR Mag Rüdiger Maresch.), Aushöhlung des demokratischen Systems (Große Aufregung bei den GRÜNEN.), Verunglimpfung und Lächerlichmachung des Staates. Verhinderung ist Ihr Programm! Sie glauben das nicht? Ich sage Ihnen jetzt ein paar Beispiele. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Aktionismus, über das reden wir heute. Die Stadionaktion, die der Herr Kollege Maresch hier mit anderen macht, ist purer Aktionismus gegen jedes bessere Wissen! Sie haben die gleichen Informationen wie alle anderen Fraktionen und stellen sich trotzdem noch dort hin, nur weil Sie in die Zeitung wollen, in den „U-Bahn-Express“ oder wie die heißt, „Heute“ oder „Kronen Zeitung“, um sich als großer Umweltschützer feiern zu lassen! Oder (Heiterkeit bei den GRÜNEN.) das Synonym „Bacherplatz“ ist reiner Aktionismus gewesen. Sie haben dort mit Ihren wenigen Kollegen und Leuten verhindert, dass im 5. Bezirk eine durchaus sinnvolle Garage hinkommt. Im Rohrauerpark ist es Ihnen nicht mehr

 

«  1  »

Verantwortlich für diese Seite:
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular