Gemeinderat,
15. Sitzung vom 22.11.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 23 von 68
bisschen leichtsinnig umgegangen worden ist und dass hier jetzt laufend neue Bedingungen vor Ort gefordert werden und Wien, will es sich nicht blamieren, diese Forderungen halt auch erfüllen muss.
Wir sehen in diesem Bereich das Ganze und das heißt,
die Europameisterschaft in Wien als wichtigen wirtschaftlichen und auch
sportlichen Faktor für nachfolgende Generationen. Und weil wir als politische
Fraktion und als Freiheitliche immer das Ganze im Vordergrund sehen und nicht
immer nur Teilaspekte, stimmen wir diesem Akt selbstverständlich zu. Es ist
schmerzlich, dass dort gerodet wird, aber es ist auf Grund der Bedingungen
einsichtig. Vor allem haben uns die maßgeblichen - und das war für uns der
ausschlaggebende Punkt der Zustimmung-, die wichtigsten Vertreter der
Einsatzkräfte - Rettung, Feuerwehr und Polizei - durchaus überzeugend
argumentiert, dass es wichtig ist, hier den Vorplatz des Stadions für etwaige
Einsätze freizuhalten. Es ist einsichtig, denn wenn wirklich was passiert und
dann in diesem Bereich die Einsatzfahrzeuge nicht vor Ort und raschest vor Ort
sein können, dann hätten wir im Nachhinein nicht nur die böse Nachrede, sondern
wären auch für die eine oder andere Verletzung oder vielleicht sogar Todesfall
verantwortlich und das sollten wir nicht in Kauf nehmen.
Ich habe zuerst gesagt, die Freiheitlichen haben
immer das Ganze und nicht Teile eines Projekts im Kopf und sehen auch immer das
Ganze. Nur die Grüne Fraktion hat offensichtlich - und wenn man die letzten
Monate und Jahre Revue passieren lässt und ich erlebe das ja auch schon
jahrelang mit, so wird das offensichtlich immer ärger - in Wirklichkeit nie das
Ganze, sondern immer nur Teilaspekte als Leitmotiv ihres politischen Handelns
und sie akzeptiert das Ganze nicht, was mich bei dieser Fraktion ein bissel
wundert, weil das so ist, als ob man einen Tunnelblick hat. Es gibt aber
wissenschaftliche Untersuchungen, dass normalerweise Männer den Tunnelblick
haben. In der Fraktion der GRÜNEN sind aber 11 Frauen und nur 5 Männer
und Frauen sagt man ja nach, dass sie keinen Tunnelblick haben, dass sie einen
sehr weiten Blick haben und alles normal übersehen. Offensichtlich ist in
dieser Fraktion da irgendwas passiert. Sie sehen nicht das Ganze, sondern nur
den Teil.
Es ist wie bei einem Puzzlespiel. Das Puzzle wird am
Schluss zusammengesetzt und ergibt ein Ganzes. Da gibt es die Mitspieler und
jeder versucht, das richtige Puzzle zu finden, einzusetzen und am Schluss das
Ganze herauszubekommen. Es kann natürlich so wie in der Politik bei einem
Puzzle sein, dass der eine oder andere Mitspieler von diesem Spiel
ausgeschlossen wird. Da wird er kein Puzzle einsetzen können, das ist halt so.
Aber man schaut sich halt dann das Puzzle fertig an und es gefällt einem oder
es gefällt einem nicht.
Wenn Sie, meine Damen und Herren von den GRÜNEN, bei
diesem Puzzlespiel mitspielen, dann kommt mir das auch immer so vor wie bei
kleinen Kindern: Sie verstecken immer ein Puzzle und dann wird das Bild nie
fertig. Also das muss man hintan halten, liebe Fraktion, denn das ist kindisch.
Sie verstecken dieses Puzzle oder verhindern einen Teilaspekt und dadurch
wollen Sie, dass das Gesamtpuzzle, sprich, in dem Fall das Stadion, sprich, in
dem Fall die Europameisterschaft 2008, verhindert wird.
Aber, meine Damen und Herren, dass Sie das verhindern
wollen, das zeigen mir ja die diversen Anträge von Bezirksräten der Grünen
Fraktion. Da gibt es ja so skurrile Anträge wie, dass man diese
Europameisterschaft absagen soll, weil das eine so frauenfeindliche Veranstaltung
ist. Denen dürfte entgangen sein, meine Damen und Herren (Aufregung bei den
GRÜNEN.), dass es sehr wohl in Europa, in Nordeuropa, in Skandinavien und
Amerika Frauenfußball gibt, der sehr erfolgreich abgehalten wird und heute sehr
oft mehr Zuschauer hat als der Männerfußball! Sie wollen diese Veranstaltung
offensichtlich mit allen Mitteln verhindern! (Weitere Aufregung bei den
GRÜNEN.) Sie haben nicht das Gesamtwohl dieser Stadt im Auge, sondern Ihren
Aktionismus, meine Damen und Herren! Um das geht es! (Beifall bei der FPÖ.)
Sie können nicht positiv denken! Sie wollen zerstören
oder zumindest ist das Leitbild Ihres politischen Denkens Verhinderung. (Heiterkeit
bei StRin Dr Monika Vana.) Dass sich Ihre inhaltlichen Interessen geändert
haben, zeigen mir die Rednerlisten der letzten Monate und Jahre: Da spricht bei
der Umwelt immer nur der Herr Maresch (Allgemeine Aufregung bei den GRÜNEN.),
da spricht sonst niemand mehr. Sonst schicken Sie zwei, drei, bis zu vier
Redner hinaus. Ihre Schwerpunkte sind andere geworden! Das merkt man jetzt bei
diesen ganzen Aktionen, wo Sie vorgeben, im Umweltbereich tätig zu sein. (Heiterkeit
bei den GRÜNEN.)
Ihre Zielgruppen und Ihre Interessen haben sich auf
Asylanten, Migranten, gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften, Subkulturen,
Radlfahrer und alles Mögliche verlagert! (Weitere Heiterkeit bei den
GRÜNEN.) Meine Damen und Herren, nur die Umwelt ist Ihnen kein Anliegen
mehr! Wichtig für Sie ist Aktionismus, billiger Stimmenfang, Desorientierung,
Desinformation der Bevölkerung (Aufregung bei GR Mag Rüdiger Maresch.),
Aushöhlung des demokratischen Systems (Große Aufregung bei den GRÜNEN.),
Verunglimpfung und Lächerlichmachung des Staates. Verhinderung ist Ihr
Programm! Sie glauben das nicht? Ich sage Ihnen jetzt ein paar Beispiele. (Beifall bei der FPÖ.)
Aktionismus, über das reden wir heute. Die Stadionaktion, die der Herr
Kollege Maresch hier mit anderen macht, ist purer Aktionismus gegen jedes
bessere Wissen! Sie haben die gleichen Informationen wie alle anderen Fraktionen
und stellen sich trotzdem noch dort hin, nur weil Sie in die Zeitung wollen, in
den „U-Bahn-Express“ oder wie die heißt, „Heute“ oder „Kronen Zeitung“, um sich
als großer Umweltschützer feiern zu lassen! Oder (Heiterkeit bei den
GRÜNEN.) das Synonym „Bacherplatz“ ist reiner Aktionismus gewesen. Sie
haben dort mit Ihren wenigen Kollegen und Leuten verhindert, dass im
5. Bezirk eine durchaus sinnvolle Garage hinkommt. Im Rohrauerpark ist es
Ihnen nicht mehr
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