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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 6

 

nicht." sowie für die an GR Mag Rüdiger Maresch gerichtete Aussage: "Was lachen Sie so blöd?"

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

19. (04734-2006/0001-GIF; P 4) Der vorgelegte Entwurf einer Änderung des Statuts für die Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" wird zum Beschluss erhoben.

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

20. (04621-2006/0001-GWS; P 43) Die Auflösung des mit der List BeteiligungsgesmbH hinsichtlich der Liegenschaft EZ 1816, KatG Innere Stadt abgeschlossenen Baurechtsvertrages (BREZ 1818, KatG Innere Stadt) und die Einräumung eines Baurechtes zu Gunsten der List BeteiligungsgesmbH an dem Grundstück 1759/17, EZ 1816, KatG Innere Stadt sowie die Auflösung des mit Hans Christoph List hinsichtlich der Liegenschaft EZ 1793, KatG Innere Stadt abgeschlossenen Dienstbarkeitsbestellungsvertrages und der Abschluss eines Dienstbarkeitsbestellungsvertrages an den Grundstücken 1759/1 und ./7, beide EZ 1793, KatG Innere Stadt mit der List BeteiligungsgesmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 4. Oktober 2006, Zl: MA 69-3-T-1/2/96, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

(Redner: GR Dipl-Ing Martin Margulies.)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

21. (04587-2006/0001-GKU; P 11) Die Subvention an den Wiener Praterverband für den künstlerischen Rahmen seiner Veranstaltungen im Jahr 2006 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Dipl-Ing Sabine Gretner und Dr Michael LUDWIG.)

 

Berichterstatter: GR Karl Dampier

 

22. (04803-2006/0001-GKU; P 14) Eine weitere Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2006 von 5 520 000 EUR um 1 000 000 EUR auf 6 520 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/778 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Henriette FRANK.)

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

23. (04793-2006/0001-GKU; P 15) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen an diverse Theater, Vereine und einzelne Theaterschaffende im Jahr 2006 für Jahressubventionen, Projektkostenzuschüsse und Beratungskosten von 4 902 000 EUR um 200 000 EUR auf 5 102 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Erhöhung des Rahmenbetrages in der Höhe von 183 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und in der Höhe von 17 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst Woller.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

24. (04552-2006/0001-GFW; P 7) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 297 100 EUR werden genehmigt, und zwar:

 

Haushaltsstelle 1/0600/777:

Verein LOK – Leben ohne Krankenhaus -

37 800 EUR

Haushaltsstelle 1/0610/757:

Verein Schülerheime	109 800 EUR
Pensionistenverband Österreichs, Landesorganisation Wien	74 500 EUR
Österreichische Liga für Menschenrechte	42 000 EUR
Wiener Seniorenbund	33 000 EUR
	297 100 EUR

(Getrennte Abstimmung über die Positionen Pensionistenverband Österreichs, Landesorganisation Wien und Wiener Seniorenbund.)

 

(Schluss um 16.05 Uhr)

 

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