Gemeinderat,
13. Sitzung vom 25.10.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 9 von 80
tragen, sind Maßnahmen für die Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls, vor allem für Frauen, vorgesehen?
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte.
Amtsf StR Dipl Ing
Rudolf Schicker: Herr Gemeinderat!
Ich danke für diese Frage.
Aber da würde ich wahrscheinlich die Zeit der Fragestunde deutlich
überschreiten, wenn ich Ihnen unser gesamtes Paket über Gender Mainstreaming
und mehr Platz schildere.
Nur ganz kurz, ich kann
auf die Broschüre, die wir anlässlich des Modellbezirks 6. Bezirk
herausgebracht haben, verweisen, wo durchgearbeitet ist, dass Rücksichtnahme
auf Gruppen, die normalerweise im Verkehr nicht so intensiv vorkommen, nicht so
schwierig und auch leicht erreichbar ist, dass es nicht mehr für die Bezirke,
sondern schlicht und einfach eine Spur mehr Nachdenken bedeutet. Das ist im
6. Bezirk weitgehend durchexerziert. Wir haben das mittlerweile allen
Bezirken zur Verfügung gestellt. Ich denke, dass es gut ist, wenn wir hier
intensiv in allen Bezirken weiterarbeiten. Das betrifft die
Gehsteigabsenkungen, das betrifft die Breite der Restgehsteige, das betrifft
die Übergänge, die Stiegenanlagen, die zum Beispiel wie die Stiege in der
Stiegengasse, mit Lichtern ausgestattet werden.
Ein weiterer Bereich, der
von Ihnen angesprochen wurde, ist das Schaffen von mehr Möglichkeiten im
öffentlichen Raum. Hier haben wir für alle Bezirke, im 1., in der Inneren
Stadt, und die Bezirke innerhalb des Gürtels eine Analyse durchführen lassen,
die den Bezirken zur Verfügung steht. Ich kann Ihnen nur sagen, dass der
9. Bezirk diese Aufgabe im Rahmen der Lokalen Agenda intensiv betreut und
durchgearbeitet hat. Wir sind gerade dabei, diese Aktivitäten auch auf die
äußeren Bezirke auszudehnen. Es macht wenig Sinn, wenn man das in einem Paket
hinschleudert, sondern es wird in intensiver Kooperation mit den Bezirken
darauf geschaut, hier weiterzukommen.
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Frau GRin Reischl,
bitte.
GRin Hannelore Reischl (Sozialdemokratische
Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr
Stadtrat!
Wir haben nun gehört, dass
der Betrieb der öffentlichen Beleuchtung funktioniert. Mich würde
interessieren, ob der Betrieb auch nach wirtschaftlichen und energiesparenden
Aspekten erfolgt.
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte, Herr
Stadtrat.
Amtsf StR Dipl Ing
Rudolf Schicker: Frau Gemeinderätin!
Ich danke vielmals. Wir
haben in Wien rund 150 000 Lichtpunkte. Bei diesen
150 000 Lichtpunkten müsste man davon ausgehen, dass ein steigender
Energiebedarf bei jedem neuen Lichtpunkt entsteht. Das ist glücklicherweise
nicht so, weil die Technologie deutlich fortschreitet und jede Veränderung der Geräte
einfach dazu führt, dass es zu stärkeren Einsparungen kommt.
Ich darf Ihnen nur ein paar Zahlen sagen: Wir haben
seit 1995 den Wirkstromverbrauch um 6,5 Prozent reduziert, wir haben den
Blindstromverbrauch um 24,2 Prozent reduziert und gleichzeitig
9 000 Beleuchtungspunkte mehr in der Stadt. Das gelingt durch Einsatz
modernster Technologien und hilft natürlich auch den Bezirken zu sparen.
Ich denke, es würde Sinn machen, wenn die Bezirke,
die hier noch säumig sind, sich auch einmal dieser Frage annehmen.
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer:
Herr Stadtrat, wir sind noch nicht fertig mit den Zusatzfragen, weil ich habe
nonchalant eine Zusatzfrage übersprungen.
Ich möchte mich bei Ihnen, Herr GR Christoph
Chorherr, entschuldigen. Bitte, Herr Gemeinderat.
GR Mag Christoph Chorherr (Grüner
Klub im Rathaus): Ich kann mich meiner Haut schon wehren, keine Angst, Herr
Doppelpräsident! (Allgemeine Heiterkeit.) Wenn man viel im Kopf hat,
wird man großzügig.
Herr Stadtrat!
Ich möchte einen Aspekt aufgreifen, den Sie
angesprochen haben, nämlich die Sicherheit auf Schutzwegen, und meine Frage
nicht auf die Beleuchtung, sondern auf das Verhalten und auf die Sicherheit von
Schutzwegen beziehen. Es gibt da zwei Kulturen. Ich möchte Sie nicht einmal
nebenverantwortlich machen, aber fragen, ob Sie da etwas vor haben.
Es gibt andere Länder, wenn dort jemand gesehen wird,
ob Alt oder Jung, bleibt man einfach stehen. Ein Schutzweg wird im Bewusstsein
der Autofahrer als Schutzweg wahrgenommen, selbstverständlich lässt man gehen.
So ist es in Wien in vielen Bereichen nicht. Im Gegenteil, da gibt es wehrhafte
Fußgänger, wie ich es bin, wenn einer fährt, kriegt er eine aufs Dach. Dann
bleiben sie stehen und springen heraus. Sie erkennen mich, dann schimpfen sie
besonders. Ich habe noch keine Delle verursacht. Es ist nicht jedermanns Sache,
sich als wehrhafter Fußgänger zu generieren. Man kann als Politiker etwas tun.
Jetzt würde ich nicht eine Aktion scharf verlangen, aber gibt es Überlegungen,
wie man zu einer Kulturänderung, zu einer Verhaltensänderung auf Schutzwegen
kommen kann? Weil es gibt insbesondere alte Menschen, die oft ganz lange am
Randstein stehen, sich nicht trauen, den Fuß hinunterzusetzen und die Autos
fahren vorbei und sind ignorant.
Meine Frage: Gibt es Überlegungen, um die Sicherheit,
auch die subjektive Sicherheit, auf Schutzwegen zu verbessern, hier vielleicht
auch spektakuläre Aktionen ins Auge zu fassen? Was gedenken Sie da zu tun, um
einen Schutzweg wirklich zum Schutzweg werden zu lassen?
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer:
Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker:
Herr Gemeinderat!
Wir haben in der MA 46 auch
den Bereich Verkehrssicherheit, der sich sehr intensiv mit der Frage
beschäftigt hat, weil man das tagtäglich sieht, dass die Berücksichtigung des
Schutzwegs bei den Wiener Autofahrern nicht in die Automatik eingegangen ist,
aber nicht nur bei
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