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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 28.06.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 10

 

(1 030 656 EUR, inklusive 20 % Umsatzsteuer) abzuschließen.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

31. (02602-2006/0001-GJS; P 29) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing und Prater Service GmbH, 9, Kolingasse 11/7, im Sinne des vorgelegten Angebotes vom 16. Mai 2006 einen entsprechenden Vertrag für die Organisation und Umsetzung der Veranstaltungen "Starnacht in Wien" 2006 bis 2010 mit Gesamtkosten von 1 200 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer (jährlich 240 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer) abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag von 200 000 EUR (exklusive 20 % Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

32. (02571-2006/0001-GJS; P 33) 1) Die vorgelegte Erklärung zur Fußball-Europameisterschaft UEFA EURO 2008^TA wird genehmigt.

 

2) Die MA 51 wird ermächtigt, alle notwendigen Vorkehrungen - die für die Realisierung der darin genannten Punkte erforderlich - im Einvernehmen mit allen in Betracht kommenden Institutionen und Abteilungen zu treffen.

 

(PGL - 03182-2006/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Anton Mahdalik, Heinz-Christian Strache und Dr Herbert Madejski, betreffend Sanierungsmaßnahmen auf der Anlage des Wiener Sportklubs im 17. Bezirk, wird den GRAen für Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Anton Mahdalik, Mag Wolfgang Gerstl und Mag Thomas Reindl.)

 

Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik

 

33. (02611-2006/0001-GJS; P 36) 1) Das Pilotprojekt: 10, Monte Laa, Neubau einer Volksschule mit Kindergarten, mit einem Grobkostenrahmen von 35 000 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 3 115 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

2) Die MA 10 wird ermächtigt, die vorgelegte Kooperations- und Gestattungsvereinbarung zwischen der Stadt Wien und der Allgemeine Baugesellschaft - A Porr Aktiengesellschaft, 10, Absberggasse 47, abzuschließen.

 

(PGL - 03183-2006/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Susanne Jerusalem, Dr Wolfgang Aigner und Heinz Vettermann, betreffend Kosten für die sicherheitstechnische Überprüfung Wiener Pflichtschulen, wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Susanne Jerusalem, Dr Wolfgang Aigner und Heinz Vettermann.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

34. (02634-2006/0001-GJS; P 40) Die Subvention an den "Zeit!Raum – Verein zur Förderung soziokultureller Stadtteilarbeit" zur Umsetzung des Projektes "Park(t)raum" im Jahr 2006 laut Magistratsbericht in der Höhe von 9 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Schluss um 16.12 Uhr)

 

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