«  1  »

 

Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 90 von 96

 

So viel Übereinstimmung hatten wir schon lange nicht.

 

Von der ÖVP, betreffend Reduzierung des Defizits der Wiener Bäder.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - Das sind ÖVP und Freiheitliche, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Erstellung eines jährlichen Landessportförderungsberichts.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - Freiheitliche, ÖVP, GRÜNE, ist nicht ausreichend, ist abgelehnt.

 

Von der ÖVP, betreffend Schaffung von Bezirksbudgets für die Förderung des Jugendsports.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche, nicht ausreichend und ist abgelehnt.

 

Von der ÖVP, betreffend Ausbau des Wiener Musikschulwesens.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche, GRÜNE, nicht ausreichend und ist abgelehnt.

 

Von der ÖVP, betreffend Ausbau der Jugendwohlfahrt.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Erneuerung des Wiener Pflichtschulwesens und Errichtung eines zeitgemäßen Schulgebäudemanagements.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche, GRÜNE, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, betreffend Ausweitung der Autonomie der Wiener Pflichtschulen.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Einsatz des Lehrpersonals im Pflichtschulbereich 2006/2007.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche, GRÜNE, ist nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Gleichbehandlung des konfessionellen und privaten Schulwesens durch die Stadt Wien.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche, GRÜNE, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Gender Budgeting.

 

Zuweisung an alle Stadträtinnen und Stadträte.

 

Wer ist dafür? - Jetzt haben wir wieder etwas Einstimmiges.

 

Wiederum von der ÖVP, betreffend gender-sensible Pädagogik und berufsorientierte Angebote.

 

Hier wird die Zuweisung an diverse Ausschüsse verlangt.

 

Wer ist dafür? - Alle gemeinsam, angenommen.

 

Von der ÖVP, Gender Mainstreaming in der Forschung.

 

Hier wird die Zuweisung an zwei Fachausschüsse verlangt.

 

Wer ist dafür? - Das ist einstimmig angenommen.

 

Von der ÖVP, Bekämpfung von Frauenarbeitslosigkeit und Frauenarmut.

 

Hier wird ebenfalls die Zuweisung an zwei Ausschüsse verlangt.

 

Wer ist dafür? - Das ist einstimmig so angenommen.

 

Von den GRÜNEN, Bericht zum Wiener Gender-Budgeting-Prozess.

 

Hier wird die Zuweisung an den Fachausschuss verlangt.

 

Wer ist dafür? - Das ist einstimmig so angenommen. (GR Mag Gerald Ebinger: Nein!) Entschuldigung, mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen, angenommen.

 

Von den GRÜNEN, betreffend Förderung der Chancengleichheit mittels Wirtschaftsförderung.

 

Hier wird die Zuweisung an FiWi verlangt.

 

Wer ist dafür? - Das ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen, so angenommen.

 

Von den GRÜNEN, betreffend die Errichtung einer dauerhaft finanzierten niederschwelligen Beratungs- und Betreuungseinrichtung für Sexarbeiterinnen.

 

Hier wird die Zuweisung an den Fachausschuss verlangt.

 

Wer ist dafür? - Das ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen, so angenommen.

 

Von den GRÜNEN, Einführung einer Grundsicherung in Wien.

 

Hier wird die sofortige Abstimmung verlangt.

 

Wer ist dafür? - Das ist nur von den GRÜNEN unterstützt, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von den GRÜNEN, Einführung eines Aktivpasses nach Linzer Vorbild.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - GRÜNE, Freiheitliche und ÖVP, ist nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, betreffend Sozialhilfe neu.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - GRÜNE, Freiheitliche und ÖVP, ist nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von den GRÜNEN, Öffnungszeiten der geriatrischen Tageszentren.

 

Die Zuweisung an G und S.

 

Wer ist dafür? - Das ist einstimmig.

 

Von den GRÜNEN, betreffend Ausbildung pflegender Angehöriger zu ValidationsanwenderInnen.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - Das ist nicht ausreichend unterstützt und ist somit abgelehnt.

 

Von ÖVP und SPÖ, betreffend Ansiedlung der Technischen Universität Wien auf dem Stadtentwicklungsgebiet Flugfeld Aspern.

 

Sofortige Abstimmung.

 

Wer ist dafür? - Das ist mehrstimmig, ohne die Grünen, so angenommen.

 

Von der ÖVP, betreffend Science City, Ansiedlung der Wirtschaftsuniversität und Technischen Universität auf dem Stadtentwicklungsgebiet Flugfeld Aspern.

 

«  1  »