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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 68 von 96

 

Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es ist tatsächlich ein Privileg und eine Freude, in der Geschäftsgruppe Stadtplanung und Verkehr politisch tätig sein zu können. Denn dieser Gruppe, wie der Name des Ressorts Stadtplanung schon sagt, bedeutet Zukunft, bedeutet diese spannende Entwicklung dieser Stadt, und als jemand, der vor 28 Jahren nach Wien emigriert ist und diese rasante Entwicklung dieser Stadt miterlebt hat, kann ich wirklich aus eigener Erfahrung berichten, wovon ich spreche. Ich habe auch das Glück, meinen Arbeitsplatz auf der Donauplatte zu haben. Es sind Zielpunkte, die im Stadtentwicklungsplan als Problemzielpunkte definiert worden sind, wo eine ehemalige Mülldeponie zu einem der pulsierenden Plätze Wiens geworden ist, wo heute Arbeitsplätze, Wohnbau, eine herrliche Verkehrsanbindung bestehen.

 

Wenn ich dort täglich von meinem Arbeitsplatz aus meinem Fenster schaue, sehe ich zwei Projekte, die mich immer nachdenklich bezüglich der Innovationsdenkweise der ÖVP stimmen. Auf der einen Seite sehe ich die wunderschöne Donauinsel mit einem herrlichen Erholungsraum, eine Augenweide – ich kann mich noch erinnern, wie die ÖVP dagegen gewettert hat, das zu realisieren –, und auf der anderen Seite sehe ich das Austria Konferenzzentrum, neben dem plötzlich ein zweites Konferenzzentrum gebaut wird, weil es eine Erfolgs-Story ist, weil der Bedarf da ist. Ich kann mich noch daran erinnern, wie Sie ein Volksbegehren dagegen initiiert haben.

 

Daher, Kollege Gerstl, machen Sie sich über die Steinhofgründe keine Sorgen. Sie können sicher sein, dass die Stadt Wien in unseren Händen bestens aufgehoben ist. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Verkehr ist das zweite Ressort, das in unserer Geschäftsgruppe ist. Verkehr bedeutet Bewegung, Dynamik statt Statik, Entwicklung versus Stillstand und Stagnation. Verkehr heißt auch Begegnung, Kommunikation, Austausch und Bereicherung, und ich möchte es nicht verabsäumen, an dieser Stelle meinen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Wien auszusprechen, die tagtäglich zum Wohle dieser Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger ihre Zeit opfern und auch beste Arbeit liefern. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Leider ist der Kollege Hoch jetzt weg. (GR Dr Aigner zeigt auf GR Hoch, der hinter den Bankreihen steht.) Ich muss ehrlich sagen, ich war jetzt seit längerem wieder einmal in der Fußgängerzone Favoriten und habe mir die Gestaltung des Columbusplatzes angeschaut. Also ich weiß nicht, was ihn da stört oder was da misslungen ist. Es ist einer der wirklich wunderschönen und bestens gestalteten Plätze. (GR Mag Rüdiger Maresch: Und das Columbuszentrum erst!) Ich bin dort ein paar Stunden gesessen. (Zwischenrufe bei den GRÜNEN und der FPÖ.) Jemand, der aus Arabien kommt, hat mit dem Wort keine besonderen Probleme.

 

Darf ich vielleicht mit einen chinesischen Sprichwort überleiten, das besagt: Statt die Dunkelheit zu verdammen, zünde lieber eine Kerze an. Ich möchte hiermit zur öffentlichen Beleuchtung und zur Magistratsabteilung 33 überleiten. Die Herausforderungen und Erwartungen an die öffentliche Beleuchtung in Wien sind erhöhte Verkehrssicherheit, Senkung des Kriminalitätsrisikos, Beitrag zu einem ästhetischen Stadtbild mit Wohlfühlcharakter, wirtschaftlicher und sicherer Betrieb, Berücksichtigung ökologischer Forderungen.

 

Die Magistratsabteilung 33 hat in ihrem zentralen Budget fast 36 Millionen EUR zu verwalten. Davon sind 15,5 Millionen EUR den Finanzmitteln der Bezirke und 20,5 Millionen EUR im Rechnungsabschluss dem Zentralbudget zuzuordnen.

 

Eine paar Daten und Fakten zu dieser Geschäftsgruppe: 242 000 Stück Lampen beziehungsweise Leuchtmittel sowie 150 900 Leuchten werden verwaltet, der Energieverbrauch pro Jahr beträgt 56 000 Megawattstunden, der elektrische Anschlusswert beträgt 15 100 Kilowatt. Es gibt 200 Lichtinstallationen, also Anstrahlungen und Effektbeleuchtungen, und 240 öffentliche Uhren.

 

Behoben wurden im vorigen Jahr 24 600 Störungen durch diese Magistratsabteilung, davon 18 200 Störungen bei Anlagen der öffentlichen Beleuchtung und 6 285 an Verkehrslichtsignalanlagen, innenbeleuchteten Verkehrszeichen und Wegweisern. (GR Rüdiger Maresch: Wenn es nur um die 33er ginge, könnten wir zustimmen!) Ja, lassen Sie mich die positiven Dinge auch sagen. (GR Dipl Ing Martin Margulies: Lösen wir die anderen einfach auf!)

 

Besondere Bauvorhaben für die Magistratsabteilung 33 waren der Vorplatz Schönbrunn, Schönbrunner Schlossbrücke. Bei der Neuerrichtung der öffentlichen Beleuchtung galt es, die Sicht- und Bezugsachse zum Schloss hervorzuheben.

 

Bei der Wiener Ringstraße wurde der erste Teilabschnitt des neuen Beleuchtungskonzepts zwischen Schwarzenbergplatz und Rathausplatz fertig gestellt. Das gesamte Projekt wird in drei Abschnitten bis 2007 realisiert. Bei diesem Projekt ist besonders hervorzuheben, dass die Lichtqualität um 20 Prozent erhöht wurde, während der Energieverbrauch um 30 Prozent zurückgegangen ist. (Beifall von GR Dipl Ing Martin Margulies und Gemeinderäten der SPÖ.)

 

Bei der Wiener Höhenstraßen wurde in Teilbereichen die mehr als 40 Jahre alte Beleuchtungsanlage saniert, wobei der Denkmalschutz zu beachten war.

 

Auf der Fuß- und Radwegrampe der Reichsbrücke wurde eine Effektbeleuchtung mit LED-Technik realisiert.

 

Strategische Schwerpunkte für die Zukunft sind die elektrotechnische Sicherheit der Wiener Beleuchtungsanlagen und die Einführung des Gruppenaustausches für Lampen.

 

Zur Parkraumüberwachung durch die Magistratsabteilung 67: Zum Stichtag 31. Dezember 2005 waren in der MA 67 insgesamt 467 MitarbeiterInnen beschäftigt, davon 179 im Innendienst im Referat für Verwaltungsstrafverfahren erster Instanz und 288 im Bereich der Überwachung. Davon sind 203 MitarbeiterInnen bei der

 

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