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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 38 von 96

 

dass wir doch Stadträte einsparen, wenn diese ohnedies nicht mehr so viel zu tun haben, weil alles ausgegliedert und auf andere Personen übertragen ist. In Wirklichkeit wird der Apparat nämlich aufgebläht, indem Bereiche ausgegliedert und somit weitere Personen involviert werden.

 

Sie haben eine Statistik betreffend das Wien Museum genannt und gesagt, dass es mit 19 000 Besuchern im Mai 2006 eine Verdoppelung gegenüber Mai 2005 gab. – Da würde mich interessieren, wie denn die April-Statistik aussieht! (GR Ernst Woller: Da war geschlossen!) Warum nennen Sie gerade den Mai? Eine Monatsstatistik ist bekanntlich sehr relativ! Ich vergönne den Wien Museen jeden Besucher, ich stehe da ohnedies völlig hinter Ihnen! Es ist klar: Sie sind Kultursprecher und müssen all das gut finden. Die Opposition hat aber doch eine etwas andere Sicht der Dinge. Unsere tägliche Praxis als Opposition besteht darin, dass wir uns um Akten bemühen und den Informationen nachrennen müssen. Einerseits bekommen wir dann nur minimale Informationen, andererseits bekommen wir das Totschlagargument in Form von 100-seitigen Berichten am Tag der Sitzung. Ich kenne das auch vom Gesundheitsausschuss: Ein paar Tage vorher bekomme ich Papierstöße, zu welchen ich dann eine Fachmeinung abgeben soll!

 

Es gibt verschiedene Möglichkeiten: Es gibt zum Beispiel das wunderbare Spiel wie beim 1. Mai-Fest, dass wir am 1. Mai eine mit Steuergeldern finanzierte Veranstaltung haben und Ende Mai darüber abstimmen müssen, ob wir es genehmigen oder nicht. – All das ist eine Ignoranz der Macht, die wir ganz entschieden ablehnen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Herr Kollege Schreuder hat auch noch gesagt, dass ihm die Sommerveranstaltungen fehlen. – Das ist klar! Das Wiener Lustspielhaus und Adi Hirschal als ein Freund Häupls bekommen problemlos 350 000 EUR. So viel gibt es unter Umständen auch für andere Theaterreformen, auch für kleine Bühnen, die um ihre Existenz kämpfen müssen. Diese müssen sich aber einer Jury unterwerfen, die dann abspricht, ob etwas gut, zeitgemäß und förderungswürdig ist. Diesfalls geht es aber mit einem einfachen Freundschaftsdienst, dort bekommt man die 350 000 EUR, da fährt die Eisenbahn drüber, gegen unsere Stimmen!

 

Das sind irgendwie keine Mindeststandards im demokratischen Umgang mit der Opposition. Das finden wir schon sehr deprimierend! Mit der Summe der Subvention für das Donauinselfest haben wir den Wiener Kultursommer gefördert, mit einer Viertel Million Euro. Das spielt sich in der Praxis so ab: Die SPÖ macht gemeinsam mit dem Wiener Kulturservice eine Veranstaltung in irgendeinem Bezirk. Gezahlt wird das von uns allen. Das scheint ja schon in der anderen Subvention auf, das braucht man hier nicht mehr extra aufführen.

 

Lassen Sie mich zum Abschluss noch ein paar Worte über das Donauinselfest verlieren. Obwohl wir darüber diskutiert haben, ist es ganz offensichtlich noch nicht durchgedrungen, dass es sich bei der Zählung um Besuche und nicht um Besucher handelt. Es war von 2,9 Millionen Besuchern die Rede. – Es war das sicherlich eine großartige Veranstaltung, das will ich nicht bestreiten! Aber wenn zum Beispiel hier steht: Am Sonntag waren 800 000 Leute auf dem Donauinselfest, und wenn man dann in der Sponsorenmappe nachschaut und sieht, dass ein Viertel der Wiener dorthin geht und dass das Viertel der Wiener ein Dreiviertel der Besucher ausmacht, dann frage ich mich: Woher kommen diese 800 000? (Zwischenruf von GR Karl Dampier.)

 

Am Sonntag, Herr Kollege Dampier, an einem so heißen Tag waren 150 000 Leute in den Wiener Bädern, andere waren in ihren Kleingärten oder an ihren Zweitwohnsitzen, oder sie haben einen Ausflug gemacht. Waren die alle auf dem Donauinselfest? Wo sind denn die Leute hergekommen? Oder ist es doch vielleicht richtig, dass wir die Besuche zählen sollten und nicht die Besucher? Wenn jemand eine Bühne besucht und dann zu einer anderen geht, dann ist er ein Besuch bei einer Bühne. (Weiterer Zwischenruf von GR Karl Dampier.) Wir haben es Ihnen beantwortet: Drei Viertel der Besucher sind Wiener! (GR Kurt Wagner: Jetzt machst du alles schlecht!) Ich mache es nicht schlecht, ich relativiere nur die Zahlen! Ich glaube nämlich, es ist viel glaubwürdiger… (GR Kurt Wagner: Es ist doch schön, wenn sich etwas abspielt! – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Dabei hatte ich heuer keine Zeit, zu dir zu kommen. Das bedaure ich! (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

Was habt ihr denn? Ich mache es ja gar nicht schlecht! (GR Kurt Wagner: Du machst es nicht schlecht, du redest es nur herunter!) Kritikfähig ist die SPÖ nicht wirklich. Da wird eine heilige Kuh angerührt!

 

Etwas ist mir aber aufgefallen, weil da ein gewisser Lernprozess eingetreten ist: Es gibt ja die vom ÖGB betriebene Arbeitsweltinfo, nicht wahr? Diese ist dort unten, und am anderen Ende der Donauinsel ist beim Donauinselfest die SPÖ-Organisationszentrale. Räumlich massiv getrennt und… (Lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

Ich komme gleich dazu! Da steht: Arbeitsweltinfo – Gewerkschaft Öffentlicher Dienst – BAWAG-Open-Air-Bühne. (GR Kurt Wagner: Die GÖD ist nicht dort, aber die FSG-Fraktion!) Okay, die FSG-Fraktion ist dort! (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Lasst mich ausreden! Sie regen sich auf, das ist ja unglaublich!

 

Die FSG macht dort Veranstaltungen, zum Beispiel die Veranstaltung "Aktionsspiel Astronautentrainer", offensichtlich für die abgehobenen Sozialisten, die jede Bodenhaftung verlieren. “Jetzt Mitglied werden!“ – Da wird es sich sicher mörderisch abgespielt haben! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf von GR Franz Ekkamp.)

 

Ich gehe nicht immer nur auf euch los! Auch Neugebauer hat offenbar keinerlei Berührungsängste mit der BAWAG, denn die haben dort ja gemeinsam eine Open-Air-Bühne, wo “Sound of Emotion“ spielt! (Zwischenruf von GR Karl Dampier.)

 

Am Freitag hatten sie einen schönen Abschluss, der die ganze Stimmung im ÖGB und in der SPÖ wiedergegeben hat: Da hat nämlich die Wiener Linien-Bluesband

 

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