«  1  »

 

Gemeinderat, 6. Sitzung vom 28.02.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 9

 

(00664-2006/0001-GKU; P 47) Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2006 in der Höhe von 14 600 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(00608-2006/0001-GKU; P 48) Die Subvention an die basis wien für 2006 in der Höhe von 30 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(00530-2006/0001-GKU; P 49) Die Jahressubvention an den Verein Wiener Filmfestwochen für das Jahr 2006 in der Höhe von 1 379 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung der Jahresförderung in der Höhe von 1 372 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben und die Bedeckung des Wiener Filmpreises in der Höhe von 7 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3710/768 gegeben.

 

(00626-2006/0001-GKU; P 50) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2005 aus dem Erträgnis der Ortstaxe eine Nachtragssubvention in der Höhe von 282 172,84 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/7712/757 zu bedecken ist.

 

(00628-2006/0001-GKU; P 51) Die Subvention an die Original Wiener Stegreifbühne für das Jahr 2006 in der Höhe von 80 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(00662-2006/0001-GKU; P 52) Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2006 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(00734-2006/0001-GGS; P 54) 1) Zur Durchführung der Aufgaben der MA 24 wird die Eröffnung eines neuen Ansatzes 5006, Gesundheitsplanung, im Voranschlag 2006 genehmigt.

 

2) Auf diesem Ansatz werden außerplanmäßige Ausgaben genehmigt, die im Voranschlag 2006 auf neu zu eröffnende Posten zu verrechnen sind. (Beilage Nr 110/06)

 

(00180-2006/0001-GGS; P 55) Die Anschaffung von vier Rüstlöschfahrzeugen mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 382 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00493-2006/0001-GGS; P 56) Für Rücklagen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/5300 unter der neu zu eröffnenden Post 298 zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/5300/050 mit 2 000 000 EUR zu decken ist.

 

(00396-2006/0001-GSV; P 58) Plan Nr 7171K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Alma-König-Weg, Linienzug 1-3 und Rudolf-Zeller-Gasse im 23. Bezirk, KatG Mauer (Beilage Nr 102/06)

 

(00561-2006/0001-GSV; P 59) Die MA 46 wird ermächtigt, mit der Arbeitsgemeinschaft MCE Building & Infrastructure Solution GmbH und MCE Anlagenbau Austria GmbH & Co in 23, Oberlaaer Straße 331, den vorgelegten Vertrag über die Prüfung und Wartung von beleuchteten Verkehrszeichen, Vor- und Überkopfwegweisern sowie Montagen in Wien, auf Hauptstraßen-B und auf Nebenstraßen, für 3 Jahre bis zum 31. Dezember 2008 mit jährlichen Kosten in der Höhe von 599 998,23 EUR mit Umsatzsteuer abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag der Zentralbudgets in der Höhe von voraussichtlich 300 000 EUR mit Umsatzsteuer ist auf den Haushaltsstellen 1/6400/050, 1/6103/050 und 1/6103/619 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00478-2006/0001-GSV; P 60) Plan Nr 7727: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Oeverseestraße, Preysinggasse, Hütteldorfer Straße, Huglgasse, Märzstraße und Johnstraße im 15. Bezirk, KatG Rudolfsheim, Fünfhaus sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 103/06)

 

(00479-2006/0001-GSV; P 61) Plan Nr 7593: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Spallartgasse, Feilplatz, Breitenseer Straße, Reinlgasse, Hütteldorfer Straße und Matzingerstraße im 14. Bezirk, KatG Breitensee (Beilage Nr 104/06)

 

(00400-2006/0001-GSV; P 62) Plan Nr 7223K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Voltagasse, Deublergasse, Morsegasse und Bunsengasse im 21. Bezirk, KatG Großjedlersdorf II (Beilage Nr 105/06)

 

(00435-2006/0001-GSV; P 64) Plan Nr 7468: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Ravelinstraße, Linienzug 1-2 (Lautenschlägergasse), Wachthausgasse, Lindenbauergasse, Holzergasse, Unter der Kirche und Linienzug 3-4 (Bleriotgasse) im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 108/06)

 

(00655-2006/0001-GSV; P 65) Plan Nr 7602: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Matzleinsdorfer Platz, Wiedner Hauptstraße, Blechturmgasse (=Bezirksgrenze zwischen 4. und 5. Bezirk), Bezirksgrenze zwischen 4. und 5. Bezirk und Bezirksgrenze zwischen 5. und 10. Bezirk im 5. Bezirk, KatG Margareten sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 109/06)

 

(00545-2006/0001-GGU; P 68) Das Vorhaben "Ertüchtigung der elektrischen Mess-, Steuer- und Regeltechnik (EMSR) am Pumpwerk Linker Donausammler (PW LDS)" mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 000 400 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von 1 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/619/005 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00394-2006/0001-GGU; P 69) Für Rücklagenzuführung im Zuge des Rechnungsabschlusses 2005 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 460 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/8620 unter der neu zu eröffnenden Post 298 zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/8620/824 mit 264 000 EUR und auf Post 829 mit 196 000 EUR, das ergibt in Summe 460 000 EUR, zu decken sind.

 

«  1  »