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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 24.01.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 10

 

Ludwig-Gruber-Weg, Neustift am Walde, Linienzug g-h, Salmannsdorfer Straße, Linienzug i-k und Salmannsdorfer Höhe im 18. und 19. Bezirk, KatG Neustift am Walde, Salmannsdorf und Obersievering, wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Mag Barbara Feldmann und Erich VALENTIN.)

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

13. (VO - 04873-2005/0001; P 55) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung des Wiener Gemeinderates betreffend die Festsetzung der Gebühren gemäß §§ 28 Abs 3 und 29 Abs 4 des Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetzes – WRKG wird genehmigt.

 

(PGL - 00410-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz, betreffend untragbare Arbeitsverhältnisse bei der Wiener Rettung, wird abgelehnt.

 

(PGL - 00411-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz, betreffend Multiple Sklerose Tageszentrum im CS Pflege- und Sozialzentrum Rennweg, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 00412-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec, betreffend die genaue Zusammensetzung und Überprüfung der Gebühren für Rettungs- und Krankentransporte, wird abgelehnt.

 

(PGL - 00413-2006/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Ingrid Puller, Mag Maria Vassilakou, Volkmar Harwanegg und Godwin Schuster, betreffend sofortigen Stopp der Privatisierungspläne der Bundesregierung für die Post AG, wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Dr Sigrid Pilz, Karin Praniess-Kastner, Rudolf Hundstorfer und Ingrid Puller.)

 

Berichterstatterin: GRin Sandra Frauenberger

 

14. (05947-2005/0001-GIF; P 1) Dem Verein "EfEU - Verein zur Erarbeitung feministischer Erziehungs- und Unterrichtsmodelle" werden für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nachstehende Subventionen gewährt:

2006	28 426 EUR
2007	28 995 EUR
2008	29 575 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 28 426 EUR ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05952-2005/0001-GIF; P 2) Dem Verein "CheckART.Verein für feministische Medien und Politik" werden für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nachstehende Subventionen gewährt:

2006	30 682 EUR
2007	31 295 EUR
2008	31 921 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 30 682 EUR ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05811-2005/0001-GIF; P 4) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung, insbesondere für die Förderung von Veranstaltungen, Workshops, Vorträgen, Ausstellungen und Kursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 125 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

(05815-2005/0001-GIF; P 8) Dem Verein "Frauenhetz - feministische Bildung, Kultur und Politik" werden für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nachstehende Subventionen gewährt:

2006	40 905 EUR
2007	41 723 EUR
2008	42 557 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 40 905 EUR ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05892-2005/0001-GIF; P 9) Dem Verein "Piramidops – Verein für Jugend- und Gemeinwesenarbeit im Nordbahnviertel" werden für das Projekt "Frauentreff" für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nachstehende Subventionen gewährt:

2006	38 313 EUR
2007	39 079 EUR
2008	39 861 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 38 313 EUR ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05896-2005/0001-GIF; P 10) Dem "Verein Miteinander Lernen – Birlikte Ögrenelim" werden für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nachstehende Subventionen gewährt:

2006	93 306 EUR
2007	95 172 EUR
2008	97 075 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 93 306 EUR ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 00414-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Alev Korun, betreffend Anpassung der Sozialhilfebestimmungen und des Vollzugs betreffend langansässige Drittstaatsangehörige gemäß EU-Richtlinie 2003/109/EG, wird abgelehnt.

 

(PGL - 00415-2006/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Alev Korun, betreffend aktive Informationspolitik der Stadt Wien zu den Rechten von Drittstaatsangehörigen WienerInnen gemäß EU-Richtlinie 2003/109/EG, wird abgelehnt.

 

(PGL - 00416-2006/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Mag Sirvan Ekici und Mag Barbara Feldmann, betreffend Information von Drittstaatsangehörigen, wird abgelehnt.

 

(05899-2005/0001-GIF; P 11) Dem "Verein Frauenforschung und weiblicher Lebenszusammenhang" werden für

 

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