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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 24.01.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 10

 

der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.

 

(05690-2005/0001-GKU; P 39) Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH für die Konzerte im Musikverein 2006 in der Höhe von 51 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(05693-2005/0001-GKU; P 40) Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester für die Konzerttätigkeit 2006 in der Höhe von 47 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(05696-2005/0001-GKU; P 42) Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein für das Festival "Wien im Rosenstolz" 2006 in der Höhe von 14 500 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(05697-2005/0001-GKU; P 43) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk für das Festival "Wean Hean" 2006 in der Höhe von 50 500 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(05698-2005/0001-GKU; P 44) Die Subvention an die Gesellschaft der Freunde des Klangforum Wien für die Konzerte 2006 in der Höhe von 437 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(05945-2005/0001-GKU; P 45) Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft für das Frühlingsfestival 2006 in der Höhe von 240 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(05946-2005/0001-GKU; P 46) Die Subvention an den Verein der Freunde des Wiener Kammerorchesters für den Matineenzyklus und den Zyklus "Internationale Preisträger" 2006 in der Höhe von 59 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(05948-2005/0001-GKU; P 53) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2006 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 9 600 000 EUR laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 im Voranschlag 2006 gegeben.

 

(05684-2005/0001-GSV; P 61) Die MA 46 wird ermächtigt, mit der Firma Grubits & Co Verkehrstechnik GesmbH, 2201 Gerasdorf, Dr‑J‑Piringergasse 29, den vorgelegten Vertrag über die Errichtung von unbeleuchteten Verkehrszeichen und Fahrradabstellanlagen auf Hauptstraßen-B und auf Straßen, die von der Stadt Wien erhalten werden, im Bereich Mitte (Bezirke 1, 6, 7, 8 und 9) für den Zeitraum vom 1. Jänner 2006 bis 31. Dezember 2008 mit jährlichen Kosten in der Höhe von 500 376,58 EUR mit Umsatzsteuer abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag der Zentralbudgets in der Höhe von voraussichtlich 310 000 EUR mit Umsatzsteuer ist auf den Haushaltsstellen 1/6400/050, 1/6103/050 und 619 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05725-2005/0001-GWS; P 63) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 3134, KatG Hadersdorf an Michael und Andrea Lechner zu den im Bericht der MA 69 vom 12. Dezember 2005, Zl: MA 69-1-T-14/86/2000, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(05497-2005/0001-GWS; P 65) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 921, KatG Stadlau, an die Gemeinnützige Bau- und Siedlungsgenossenschaft "Frieden", regGenmbH u a, zu den im Bericht der MA 69 vom 29. November 2005, Zl: MA 69-TV-22/5276/03, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(06010-2005/0001-GWS; P 67) Die Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaft EZ 734, KatG Atzgersdorf, an Simmö und Habib Yildiz, zu den im Bericht der MA 69 vom 14. Dezember 2005, Zl: MA 69-TV-23/2762/03, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(06014-2005/0001-GWS; P 68) Der Verkauf des Grundstückes 467/4, EZ 1048, KatG Aspern, an Erna und Gerhard Hintermeier zu den im Bericht der MA 69 vom 21. Dezember 2005, Zl: MA 69-TV-22/1598/05, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(06015-2005/0001-GWS; P 69) Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaft EZ 2553, KatG Eßling, an die DOMA Liegenschaftsentwicklungsgesellschaft mbH, zu den im Bericht der MA 69 vom 27. Dezember 2005, Zl: MA 69-TR-22/184/02, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(06019-2005/0001-GWS; P 71) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 23, KatG Mauer, an Ruth Grübl-Barabas und Dr Alexander Grübl, zu den im Bericht der MA 69 vom 21. Dezember 2005, Zl: MA 69-2-T-23/63/02, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(06049-2005/0001-GWS; P 72) Die Einräumung eines Baurechtes zu Gunsten von Ing Maria Pedru an den Grundstücken 2229/48 und ./325, derzeit in EZ 935, KatG Leopoldau, zu den im Bericht der MA 69 vom 29. Dezember 2005, Zl: MA 69-3-T-1/21/2000, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(06050-2005/0001-GWS; P 73) Der Verkauf des Grundstückes 257/5, EZ 770, KatG Heiligenstadt, sowie einer Teilfläche des Grundstückes 257/53, EZ 1130, KatG Heiligenstadt, an Dr Heinz Mosser zu den im Bericht der MA 69 vom 16. Dezember 2005, Zl: MA 69-TV-19/3948/05, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(00052-2006/0001-GFW; P 74) Die Bereitstellung eines Betrages von maximal 1 291 000 EUR für die im Rahmen der "Gemeinsamen Kreditaktion" im Jahre 2006 zu gewährenden Betriebsmittel- und Investitionskredite durch die Stadt Wien wird sachlich genehmigt und erfolgt nur unter der Voraussetzung, dass auch die Wiener Wirtschaftskammer den gleich hohen Betrag leistet. Der Magistrat wird ermächtigt, die für die Abwicklung notwendigen Regelungen mit der Wirtschaftskammer Wien zu treffen. Der von der Stadt Wien bereitgestellte Betrag von 1 291 000 EUR findet im Voranschlag 2006 seine Deckung.

 

(00079-2006/0001-GFW; P 75) Die Subvention an den Verein CONCORDIA Proiecte Sociale in der Höhe von 95 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0104/728 gegeben.

 

7. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 58, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum

 

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