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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 04.11.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 9

 

Leopoldstadt sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 172/03).

 

(03962/2003-GSV, P 31) Plan Nr 7479: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Kahlenberger Straße, Eichelhofweg, Linienzug a-b-c-d, Dennweg, Eroicagasse, Zahnradbahnstraße, Kahlenberger Straße, Wildgrubgasse, Linienzug e-f im 19. Bezirk, KatG Heiligenstadt und Nussdorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für einen Teil dieses Gebiets (Beilage Nr 174/03).

 

(03916/2003-GSV, P 33) 1) Das Vorhaben Ankauf von SAP Lizenzen mit Gesamtkosten von 4 051 800 EUR inklusive Umsatzsteuer (3 376 500 EUR netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in der Höhe von 528 480 EUR inklusive Umsatzsteuer (440 400 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/070 und der Betrag in der Höhe von 553 320 EUR inklusive Umsatzsteuer (461 100 EUR netto) auf Haushaltsstelle 1/0162/070 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

2) Die Magistratsabteilung 14 wird ermächtigt, mit der Firma SAP Österreich GmbH, 2, Lassallestraße 7b, einen entsprechenden Software-Pflegevertrag mit bis 2008 steigenden, ab 2009 jährlichen Kosten von 688 806 EUR inklusive Umsatzsteuer (574 005 EUR netto) abzuschließen und Preisanpassungen zufolge vertragliche Änderungen der Software-Pflegegebühren vorzunehmen. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag von 7 486,80 EUR inklusive Umsatzsteuer (6 239 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/618 und der Betrag von 7 838,70 EUR inklusive Umsatzsteuer (6 532,25 EUR netto) auf Haushaltsstelle 1/0162/618 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03918/2003-GSV, P 34) Das Vorhaben des Ankaufs von 2 Plattenspeichersystemen mit Gesamtkosten in der Höhe von 310 200 EUR inklusive Umsatzsteuer (258 500 EUR netto) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0162/043 gegeben.

 

(03766/2003-GGU, P 37) 1) Das Vorhaben 11, Wildpretstraße-Kanalneubau (Teilmischsystem) mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 333 000 EUR netto wird genehmigt.

 

2) Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2003 in Höhe von 10 000 EUR netto ist auf Haushaltskonto 1/8510/004 bedeckt.

 

3) Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den folgenden Jahren Vorsorge zu treffen.

 

(04094/2003-GGU, P 38) Das Vorhaben 19, Saarplatz mit Gesamtkosten in der Höhe von 660 000 EUR netto (gerundet) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in Höhe von 100 000 EUR netto ist auf Haushaltsstelle 1/8510/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03827/2003-GWS, P 39) Die Magistratsabteilung 34 wird ermächtigt, mit der Firma Zwitkowits Gesellschaft m.b.H., 8, Josefstädter Straße 76 einen Vertrag über laufende Arbeiten an sanitärtechnischen Anlagen in Objekten der Gruppe Infrastrukturdienste, welche sich auf die Bezirke 1 und 8 erstrecken, unter Zugrundelegung des Angebots vom 16. Juli 2003, für die Zeit vom 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2006 mit voraussichtlichen Gesamtkosten für drei Jahre von insgesamt 1 342 800 Eur (inklusive Umsatzsteuer) abzuschließen. Die Bedeckung der durchzuführenden Arbeiten erfolgt auf dem Ansatz der entsprechenden Haushaltskonten der betreffenden Dienststellen. Für die Bedeckung der Erfordernisse in den Folgejahren wird Vorsorge getroffen werden.

 

(04154/2003-GWS, P 40) Der Verkauf des Grundstücks 147/1 in EZ 92, KatG Lainz an Herrn Mag Georg Luif und Frau Mag Irmgard Luif-Kretschy zu den in Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 23. September 2003, Zl: MA 69-2-T-13/15/02, angeführten Bedingungen, wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(04265/2003-GWS, P 41) Der Kauf von Teilflächen der Grundstücke 169/4 und 174/5, jeweils EZ 18, KatG Eßling, von der Wienstrom GmbH zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 2. Oktober 2003, Zl: MA 69-TR-22/5612/03, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

(04382/2003-GFW, P 46) Die Beteiligung der Stadt Wien am K_net – Kompetenznetzwerk Fahrzeugantriebskonzepte der Zukunft in Höhe von maximal 2,8 % der Gesamtkosten für die ersten vier Jahre von 1. Juli 2003 bis 30. Juni 2007, wird unter der Voraussetzung genehmigt, dass auch der Bund und die anderen involvierten Bundesländer die vorgesehenen Anteile an den Gesamtkosten für den gleichen Zeitraum tragen. Mit der Abwicklung der Beteiligung Wiens am K_net – Kompetenznetzwerk Fahrzeugantriebskonzepte der Zukunft wird der Wiener Wirtschaftsförderungsfonds betraut. Das anteilige Gelderfordernis der Stadt Wien für 2003 findet auf Haushaltsstelle 1/7822/755 im Voranschlag 2003 seine Bedeckung. Für die Finanzierungserfordernisse der Folgejahre ist in den betreffenden Voranschlägen budgetäre Vorsorge zu treffen.

 

7. Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 29, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 1, 29, 24, 25, 26, 28, 30, 35, 36, 48, 32, 42, 43, 11, 15, 13, 2, 23, 44, 45 und 47.

 

(Redner: GR Dr Matthias Tschirf zur Geschäftsordnung.)

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehende Wahl durch Handerheben durchzuführen.

 

8. (04390/2003-MDALTG, P 1) Auf Vorschlag der Österreichischen Volkspartei wird Herr Mag Michael Girardi zur Ersatzperson des Gemeindevermittlungsamts des 5. Bezirks gewählt.

 

Berichterstatter: GR Paul Zimmermann

 

9. (04126/2003-GSV, P 29) 1) Der Gemeinderat stimmt dem "Masterplan Verkehr 2003" gemäß vorgelegter Beilage zu.

 

2) Dieser "Masterplan Verkehr 2003" gilt als Handlungsrahmen für die Organe der Stadt Wien sowie für die

 

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