«  1  »

 

Gemeinderat, 31. Sitzung vom 30.11.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 8

 

troffenen Maßnahmen zum Programm für den weiteren Ausbau der gesundheitlichen und sozialen Betreuung alter Menschen wird zur Kenntnis genommen.

 

Berichterstatterin: GR Martina LUDWIG

 

(PrZ 205-GIF, P 2) Dem Verein "Volkshochschule Ottakring - Bezirkszentrum Hernals" wird zur Wahrnehmung seiner Aufgaben und Ziele im Jahre 1998 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 200 000 ATS gewährt.

 

Berichterstatterin: GR Martina LUDWIG

 

(PrZ 206-GIF, P 3) Dem Verein "Volkshilfe Beschäftigungsinitiativen" wird zur Wahrnehmung seiner Aufgaben und Ziele im Jahre 1998 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 720 000 ATS gewährt.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Rosemarie Polkorab

 

(PrZ 317-GUV, P 45) Der Kanalumbau 12, Rosaliagasse, von der Niederhofstraße bis zur Rauchgasse und 12, Niederhofstraße, von der Mandlgasse bis zur Rosaliagasse, wird mit Gesamtkosten von 8 600 000 ATS genehmigt. Davon sind 2 000 000 ATS im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle 1/8510/004 bedeckt. Für den Rest ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Johann Driemer

 

(PrZ 404-GPZ, P 17) Plan Nr 7154: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Hügelgasse, Auhofstraße, St-Veit-Gasse, Hietzinger Hauptstraße, Linienzug 1-4, Hietzinger Hauptstraße, Preindlgasse, Linienzug 5-6, Bezirksgrenze und Linienzug 7-8 im 13. Bezirk, KatG Unter St Veit, Ober St Veit und Unter Baumgarten (Beilage Nr 211/98).

 

Folgende vier Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Johann Driemer

 

(PrZ 450-GPZ, P 20) Plan Nr 7094: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Elisabethallee und Am Fasangarten (= Bezirksgrenze), Edelsinnstraße, Linienzug 1 bis 3, Schönbrunner Allee, Schlöglgasse, Linienzug 4 bis 5 (ÖBB-Donauländebahn), Li-nienzug 5 bis 6 (ÖBB-Donauländebahn = Bezirksgrenze) und Klimtgasse (= Bezirksgrenze) im 12. Bezirk, KatG Hetzendorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien für einen Teil des Plangebiets (Beilage Nr 228/98).

 

Berichterstatter: GR Dr Alois Mayer

 

(PrZ 429-GPZ, P 43) 1) Der Umbau der Straße des 1. Mai von Ausstellungsstraße bis Südportalstraße im 2. Bezirk (Volksprater) wird mit Gesamtkosten von voraussichtlich 25 400 000 ATS genehmigt 2) Von diesem Betrag sind im Voranschlag 1998 der MA 28 auf Haushaltsstelle 1/6121/002 400 000 ATS bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrags von 25 000 000 ATS ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 416-GPZ, P 44) 1a) Der Ankauf von Workflow-Software mit Gesamtkosten in der Höhe von 8 428 392 ATS sowie der Abschluß des zugehörigen Wartungsvertrags werden genehmigt. 1b) Das Erfordernis von 200 676 ATS ist im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle 1/0161/070 und das Erfordernis von 501 690 ATS auf Haushaltsstelle 1/0162/070 bedeckt. Für die ab 1999 anfallenden jährlichen Kreditraten und Wartungskosten ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Sramek

 

(PrZ 165-GFW, P 28) 9. GR-Subventionsliste 1998 (Beilage Nr 222/98).

(Über die Subventionsposition "Pensionistenverband Österreichs, Landesorganisation Wien" sowie über die restlichen Positionen wird getrennt abgestimmt.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Sramek

 

(PrZ 164-GFW, P 32) Die Änderung der Richtlinien der Aktion "Telematik & C-Tech Wien" im Sinne des Magistratsberichts, die neuen Förderungsrichtlinien, geltend ab 1. Dezember 1998 auf unbestimmte Zeit, sowie die Beauftragung des Wiener Wirtschaftsförderungsfonds mit der Abwicklung der Aktion werden genehmigt. Für die Verrechnung der Zuschüsse ist in den Voranschlägen der Folgejahre budgetäre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 2071/GAt/98) Der Abänderungsantrag der GR Mag Gabriele Hecht sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Änderungen bezüglich der Richtlinien der neuen Aktion "Telematik & c-tech Wien", wird abgelehnt.

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Marianne Klicka

 

(PrZ 349-GJS, P 7) Dem Dachverband Wiener Alternativschulen - Freie Schulen in Wien wird für das Schuljahr 1998/99 laut Magistratsbericht eine Förderung in der Höhe von 2 316 000 ATS gewährt.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 344-GJS, P 39) Die Erhöhung des mit GRB vom 31. Jänner 1997, PrZ 401/96-GBF, für das "Soziokulturelle Stadtteilprojekt - 15, Süd "des Vereins "Zeit!Raum" bewilligten Subvention in der Höhe von 4 475 100 ATS (einschließlich EU-Förderung) um 280 000 ATS (Rate 1998 - 140 000 ATS/Rate 1999 - 140 000 ATS) auf 4 755 100 ATS wird genehmigt. Die auf das Jahr 1998 entfallende Subventionsrate beträgt somit nunmehr 1 328 300 ATS. Für den auf das Jahr 1999 entfallenden Betrag von 1 334 700 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 vorzusorgen.

 

Berichterstatterin: GR Martina LUDWIG

 

(PrZ 350-GJS, P 33) Die Einrichtung eines zweigruppigen Kindertagesheims mit Mehrzweckraum in 14, Penzinger Straße 150-166, mit einem Kostenaufwand von

 

«  1  »