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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 24.06.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 12

 

Abs 1 der Bauordnung für Wien für einen Teil des Gebiets (Beilage Nr 172/98).

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 230-GPZ, P 80) Dem Verein zur Förderung und Erforschung der antifaschistischen Literatur wird für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1998, insbesondere für die Honorarkosten und Kosten für Redaktionsarbeit im Rahmen der Herausgabe der Publikationen der "Antifaschistischen Literatur und Exilliteratur - Studien und Texte" und des "Lexikons der österreichischen Exilliteratur", eine Subvention in der Höhe von 120 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757 gewährt.

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 193-GPZ, P 84) Plan Nr 7063: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Mühlgrundweg, Kanalstraße und Linienzug 1-10 im 22. Bezirk, KatG Stadlau und Aspern (Beilage Nr 173/98).

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 194-GPZ, P 85) Plan Nr 7109: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Aspernstraße, Erzherzog-Karl-Straße und Linienzug 1-2 im 22. Bezirk, KatG Aspern (Beilage Nr 174/98).

 

(PrZ 1708/GAt) Der Abänderungsantrag der GRe Ing Dr Thomas Geringer, Kurt Hermann Beer, Susanne Kovacic und Ing Manfred Klopf, betreffend Plandokument 7109, wird abgelehnt.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 195-GPZ, P 86) Plan Nr 7133: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Krokusweg, Linienzug 1-2, Trasse ÖBB, Linienzug 3-4, Trasse ÖBB, Linienzug 5-6 (Unteres Mühlwasser) und Kanalstraße im 22. Bezirk, KatG Stadlau (Beilage Nr 175/98).

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 196-GPZ, P 87) Plan Nr 7162: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen B229 - Rautenweg, B302 - Wiener Nordrand Straße, Breitenleer Straße und Zwerchäckerweg im 22. Bezirk, KatG Kagran und Hirschstetten (Beilage Nr 176/98).

 

(PrZ 197-GPZ, P 88) Plan Nr 7163: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen B229 - Rautenweg, ÖBB-Trasse der Süd-Ostbahn, Linienzug 1-2 und B302 - Wiener Nordrand Straße im 22. Bezirk, KatG Kagran (Beilage Nr 177/98).

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 198-GPZ, P 89) Plan Nr 7165: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (nördlich Lackenjöchelgasse), Linienzug 2-3 (Mayredergasse), Linienzug 3-4, Linienzug 4-5 (Schukowitzgasse), Linienzug 5-6 (Podhagskygasse) und Linienzug 6-1 (Wodiczkagasse) im 22. Bezirk, KatG Breitenlee (Beilage Nr 178/98).

 

Berichterstatter: GR Johann Driemer

 

(PrZ 205-GPZ, P 113) 1) Der Neubau der Jedlersdorfer Straße von Tauschekgasse bis inklusive Plateau Strebersdorfer Straße im 21. Bezirk wird mit Gesamtkosten von voraussichtlich 9 500 000 S genehmigt. 2) Von diesem Betrag sind im Voranschlag 1998 der Magistratsabteilung 28 auf Haushaltsstelle 1/6121/002 4 500 000 S bedeckt. 3) Für die Bedeckung des Restbetrags von 5 000 000 S ist in den kommenden Jahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 1709/GAt) Der Beschlußantrag der GRe Susanne Kovacic, Kurt Hermann Beer und Ing Dr Thomas Geringer, betreffend öffentliche Ausschreibungen von Bauvorhaben, wird dem GRA für Planung und Zukunft zugewiesen.

 

Berichterstatterin: GR Ursula Lettner

 

(PrZ 59-GGS, P 43) 1) Für die Durchführung der kombinierten Impfung gegen Hepatitis A und B für Kinder ist ein Betrag von 440 S einzuheben. 2) Für die Durchführung einer Impfung gegen Hepatitis A mit doppelter Antigenmenge für Kinder ist ein Betrag von 480 S einzuheben. 3) Für die Durchführung einer Impfung gegen Hepatitis A für Erwachsene mittels Fertigspritze ist ein Betrag von 530 S einzuheben.

 

Berichterstatterin: GR Marianne Klicka

 

(PrZ 62-GGS, P 109) Im Geriatriezentrum am Wienerwald wird die Generalsanierung des Pavillons VI mit einem Kostenerfordernis von 112 500 000 S für die baulichen Maßnahmen sowie 24 900 000 S für die Einrichtung genehmigt. Im Voranschlag 1998 ist die Baurate von 5 000 000 S auf der Haushaltsstelle 1/4210/010 bedeckt. Für das Resterfordernis der baulichen Maßnahmen sowie für die Gesamtkosten der Einrichtung ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Marianne Klicka 

 

(PrZ 73-GGS, P 112) Der Neubau des Geriatrischen Zentrums Favoriten wird mit einem Gesamterfordernis von 444 348 000 S für die baulichen Herstellungen sowie 52 836 000 S für die Einrichtung genehmigt. Die Baurate 1998 in der Höhe von 50 000 000 S ist auf der Haushaltsstelle 1/4210/010 bedeckt. Für das Resterfordernis der baulichen Maßnahmen sowie für die Gesamtkosten der Einrichtung ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Harry Kopietz

 

(PrZ 202-GJS, P 9) Sportförderung der Stadt Wien 1998, Subventionen (5 178 000 S); Antrag V/98 (Beilage Nr 179/98).

 

(PrZ 1710/GAt) Der Beschluß- (Resolutions-) Antrag des GR Günter Kenesei, betreffend Errichtung/Sportflächen,

 

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