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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 24.06.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 12

 

die Errichtung der Volksschule und des Kindertagesheims in 22, Prandaugasse, wird entsprechend den Anboten vom 5. Mai 1998 und 6. Mai 1998 erweitert und diese genehmigt.

 

(PrZ 208-M07, P 106) 1) Die Hofüberdachung, Hofunterkellerung, Bürotraktaufstockung und Neustrukturierung der Sicherheitseinrichtungen des Historischen Museums der Stadt Wien in 4, Karlsplatz, mit dem Gesamterfordernis von 48 066 000 S, werden genehmigt. 2) Mit den Generalplanerleistungen wird Herr Prof Architekt Dipl Ing Dimitris Manikas beauftragt. 3) Die Ausgaben für 1998 in der Höhe von 16 155 000 S sind auf Haushaltsstelle 1/3400 bedeckt. Für das restliche Krediterfordernis (31 911 000 S) ist in den folgenden Jahren vorzusorgen.

 

(PrZ 63-GGS, P 108) Im Krankenhaus Lainz wird die Sanierung der Wohneinheiten und Aufenthaltsräume der Krankenpflegeschule mit einem Gesamterfordernis von 5 640 000 S für die baulichen Maßnahmen sowie von 3 990 000 S für die Einrichtung genehmigt. Die Baurate 1998 in der Höhe von 1 840 000 S bzw die Budgetrate 1998 für die Einrichtungsmaßnahmen in der Höhe von 1 000 000 S ist auf der Haushaltsstelle 1/5510/010 bzw auf der Haushaltsstelle 1/5510/043 bedeckt. Für das Resterfordernis der baulichen Maßnahmen sowie für das Resterfordernis der Betriebsausstattung ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 71-GGS, P 110) Für das mit GRB vom 26. November 1992, PrZ 3914 genehmigte Vorhaben "Kaiser-Franz-Josef-Spital - Schaffung eines Onkologischen Zentrums" inklusive der mit GRB vom 5. Juni 1997, PrZ 57/97-GGS genehmigten Sachkrediterhöhung infolge Indexsteigerungen, wird für die baulichen Maßnahmen eine weitere Sachkrediterhöhung von 306 990 000 S um 12 000 000 S auf 318 990 000 S genehmigt. Die ursprünglich genehmigte Gesamtsachkreditsumme (Bau- und Betriebsausstattung) in der Höhe von 465 490 000 S erhöht sich damit auf 477 490 000 S. Das Mehrerfordernis ist im laufenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/5510/010 bedeckt.

 

(PrZ 72-GGS, P 111) Im Kaiser-Franz-Josef-Spital wird der Neubau einer Küche mit einem Kostenerfordernis von 72 852 000 S für die baulichen Herstellungen sowie 35 040 000 S für die Einrichtung genehmigt. Im Voranschlag 1998 ist die Baurate von 10 000 000 S auf der Haushaltsstelle 1/5510/010 bedeckt. Für das Resterfordernis der baulichen Maßnahmen sowie die Gesamtkosten der Einrichtung ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 207-GPZ, P 114) Der Abschluß eines Übereinkommens zwischen den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und der Stadt Wien (MA 28), u a über die Errichtung, Erhaltung, Betreuung und den Kostenbeitrag in Höhe von 31 300 000 S (netto) betreffend die Unterführung Nordbahn, Floridsdorfer Hochbahn und Thayagasse in Verlängerung der Richard-Neutra-Gasse im 21. Bezirk wird zu den im vorgelegten Übereinkommensentwurf Zl MA 28-G-2035/97 festgelegten Bedingungen genehmigt.

 

(PrZ 217-GPZ, P 115) Für den Beitrag der Stadt Wien an die ASFINAG für die Erneuerung des Wegenetzes der Praterbrücke wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25 000 000 S genehmigt, die im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle 1/6122 unter der neu zu eröffnenden Post 779 zu verrechnen und in außerplanmäßigen Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/6122 mit 15 000 000 S und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/6122/770 mit 10 000 000 S zu bedecken ist.

 

(PrZ 112-GUV, P 116) Der vorgelegte Bericht der Magistratsabteilung 30 vom 12. März 1998 über den aktuellen Stand des Projekts "ökologische und wirtschaftliche Optimierung der Abwasserentsorgung und des Gewässerschutzes für Wien" wird zur Kenntnis genommen.

 

(PrZ 167-GUV, P 117) Der Kanalumbau in 13, Hietzinger Hauptstraße BA 1/02 wird mit Gesamtkosten von 22 000 000 S genehmigt. Davon sind 12 000 000 S im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle 1/8510/004  bedeckt. Für den Rest ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 178-GUV, P 118) 1) Die Herstellung einer Parkanlage in 11, Leberberg Bauteil 2 mit einem Gesamterfordernis von 9 688 000 S wird genehmigt. 2) Für das Jahr 1998 ist auf der Haushaltsstelle 1/8150/050 ein Betrag von 3 878 000 S vorgesehen. 3) Für das restliche Krediterfordernis ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 166-GUV, P 119) Der Sachkredit in der Höhe von 24 320 000 S für die Lieferung von Großraummüllbehältern aus Aluminium mit Klappschiebedeckel und 2 200 Liter Inhalt für die Jahre 1998 bis 2000 wird genehmigt. Für die erste Rate sind im Voranschlag 1998 auf der Haushaltsstelle 1/8520/043 7 820 000 S vorgesehen. Für die in den Folgejahren anfallenden Kosten ist in den jeweiligen Voranschlägen Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 189-GUV, P 120) Der Abschluß des Betriebsführungs- und Pachtvertrags zum Zwecke der Verpachtung des städtischen Allwetter- und Erlebniswaldbads Penzing in 14, Linzer Straße 376 und 386-390, an die Firma TROPICANA Bäderbetriebs- und Freizeit GmbH, mit Sitz in 3, Landstraßer Hauptstraße 106/6, vertreten durch Herrn Dipl Ing Karlhans J Trenks, wird genehmigt.

 

(PrZ 227-GWS, P 121) 1) Die Herstellung des Membrandachs samt begleitende Maßnahmen in 7, Urban-Loritz-Platz mit Gesamtkosten von 26 400 000 S wird genehmigt. 2) Für das Jahr 1998 ist im Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/0292/010 eine erste Baurate in der Höhe von 4 500 000 S vorgesehen, die sich aus EU-Förderung und Kofinanzierung Stadt Wien zusammensetzt. 3) Das Resterfordernis in der Höhe von 21 400 000 S ist im Voranschlag 1999 vorgesehen und zwar zusammengesetzt aus EU-Förderung und Kofinanzierung-Stadt Wien.

 

(PrZ 234-GWS, P 122) 1) Die Generalinstandsetzung des Amtshauses in 23, Speisinger Straße 256, mit Gesamtkosten von 17 950 000 S wird genehmigt. 2) Für das Jahr 1998 ist im Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/0292/010 eine erste Baurate in der Höhe von 6 000 000 S vorgesehen. 3) Für das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 752-MDBLTG, P 124) Der Entwurf für eine Äußerung des Gemeinderats an den Verfassungsgerichtshof, betreffend die teilweise Anfechtung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans Plandokument Nr 6894, wird ange-

 

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